Zusammenfassung
- Leid für Muslime, Christen und andere Gruppen – Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen endlich gestoppt werden
- ADF International fordert kollektives Handeln der internationalen Staatengemeinschaft nach Machtübernahme durch Militär
GENF (12. Februar 2021) – Internationale Menschenrechtsgruppen fordern in Genf sofortiges Handeln, um die anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen in Myanmar zu stoppen. In seiner Erklärung während der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates forderte Giorgio Mazzoli, der UN-Rechtsbeauftragte von ADF International, schnelles Tätigwerden, um die Verfolgung der Rohingya und anderer Minderheiten zu beenden und die Täter vor Gericht zu stellen.
„Niemand sollte wegen seines Glaubens verfolgt werden. Myanmar ist wieder in den Händen desselben Militärs, das seit August 2017 eine brutale und anhaltende Kampagne des Völkermordes gegen die muslimische Minderheit der Rohingya im Rakhine-Staat führt. Die allgegenwärtige und bereits lange andauernde Verfolgung richtet sich gegen Myanmars ethnische und religiöse Minderheiten, einschließlich der Christen, und ist ein trauriger Skandal für die Menschheit. Die Notlage wird sich immer weiter verschlimmern, wenn nicht rechtzeitig und entschlossen auf die rücksichtslose Missachtung der Menschenrechte durch die Tatmadaw reagiert wird“, sagte Mazzoli.
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Völkermord zwingt alle Staaten zum sofortigen HandelnHandlen
Experten haben wiederholt davor gewarnt, dass in Myanmar Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord stattfinden. Nach der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes sollten eigentlich sofort Maßnahmen ergriffen werden, wenn ein Land dieses schwere Verbrechen begeht. Doch selbst nach der Machtübernahme durch das Militär am 1. Februar wurde kaum etwas unternommen. Die Menschenrechtsorganisation ADF International fordert nun den UN-Sicherheitsrat dazu auf, tätig zu werden; in Bezug auf die Einhaltung des internationalen Friedens ist dieser das mächtigste Organ der Vereinten Nationen.
„Die internationale Staatengemeinschaft sollte eine sofortige Rückkehr zu einer demokratischen Regierung in Myanmar fordern. Wir verlangen, dass der Sicherheitsrat endlich tätig wird und Maßnahmen zum Schutz der Demokratie und der Menschenrechte ergreift. Dazu zählen Sanktionen gegen die Militärführung und deren Unterstützer. Die Verantwortlichen hinter den grausamen Menschenrechtsverletzungen müssen vor Gericht gestellt werden. Staats- und Regierungschefs sollten sich mit den verfolgten ethnischen und religiösen Minderheiten Myanmars solidarisieren. Der erste wichtige Schritt in diese Richtung wäre es, die Verfolgung der Rohingya als Völkermord zu qualifizieren“, sagte Mazzoli.
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