Wirken in schwierigen Zeiten

Jan

Wer heute eine Zeitung aufschlägt, wird nicht umhin kommen folgen-des festzustellen: Unsere Gesellschaft ist ökono-misch fragil. Politisch instabil. Moralisch dekadent und dazu noch zunehmend gespalten.

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Indiens verlorene Töchter

Schon lange vor der Geburt bis ins Erwachsenenalter: Eine Frau zu sein, kann in Südasien lebensbedrohlich werden. Bhavna*, eine junge Mutter in Dhanbad, im indischen Bundesstaat Jharkhand, hat diese Art von Diskriminierung am eigenen Leib erfahren. Sie wurde von ihrem Ehemann und ihren Schwiegereltern verstoßen, nachdem sie im Mai 2020 statt einem Jungen ein Mädchen zur Welt gebracht hatte. Schon während der Schwangerschaft wurde sie von ihrem Mann und dessen Eltern körperlich misshandelt. Bhavna bat dann ADF India um Unterstützung.

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UPDATE: Frankfurter Gericht hebt Zensurzone um Abtreibungsorganisation auf

UPDATE: Frankfurter Gericht hebt Zensurzone um Abtreibungsorganisation auf

  • Gericht erlaubt Gebetsversammlungen vor Abtreibungsorganisation
  • Pavica Vojnović begrüßt das Urteil, während sie auf die Anhörung ihrer Berufung in einem ähnlichen Fall wartet

FRANKFURT (17. Dezember 2021) – Eine 40-Tage-für-das-Leben-Gebetsgruppe hat sich im Jahr 2020 rechtmäßig vor der Frankfurter Filiale der Abtreibungsorganisation Pro Familia versammelt – so entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main in einem am 16. Dezember veröffentlichten Urteil. Die von der Stadt Frankfurt angeordneten räumlichen und zeitlichen Beschränkungen der Pro-Life-Versammlungen in der Nähe der Abtreibungsorganisation wurden für rechtswidrig befunden. Das Gericht bekräftigte das Recht auf freie Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit. Pavica Vojnović, Leiterin einer 40-Tage-für-das-Leben-Gruppe in Pforzheim, begrüßte die Entscheidung, nachdem sie kürzlich die Zulassung zur Berufung in ihrem Fall erhalten hatte, der ähnliche Rechtsfragen betrifft.

Dr. Felix Böllmann, Rechtsanwalt bei ADF International, einer Menschenrechtsorganisation, die Vojnovićs Fall unterstützt, sagte dazu: „Wir begrüßen die Entscheidung des Frankfurter Gerichts, die das Recht auf Rede-, Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit schützt. Menschen, die sich für den Schutz des Rechts auf Leben einsetzen, dürfen nicht daran gehindert werden, diese Freiheiten friedlich am Ort ihre Wahl auszuüben. Das Urteil sendet ein positives Signal. Wir hoffen, dass auch die mit ähnlichen Fällen, wie dem von Frau Vojnović, befassten Gerichte diesem Beispiel folgen werden.“

 

Ein positives Urteil für die Meinungsfreiheit

Die Entscheidung des Gerichts in Frankfurt ist ein positives Beispiel für weitere Fälle, in denen um das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gerungen wird. In seiner Urteilsbegründung bekräftigte das Gericht, dass das Grundgesetz den Grundrechtsträgern das Recht garantiert, Ort, Zeit, Art und Inhalt ihrer Versammlung zu bestimmen. Das Argument der Stadt Frankfurt, Frauen dürften in der Öffentlichkeit nicht mit bestimmten Botschaften konfrontiert werden, wies das Gericht in aller Deutlichkeit zurück: „Für einen solchen Konfrontationsschutz vor nicht gewünschten anderen Ansichten besteht in der vorgegebenen Rechtsordnung kein Raum.“

 

Der Fall Pforzheim

Ende November hatte der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (Baden-Württemberg) entschieden, die Berufung im Verfahren gegen das Verbot stiller Gebetsversammlungen in der Nähe einer Abtreibungsorganisation in Pforzheim zuzulassen. Im Mai dieses Jahres hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Klage von Pavica Vojnović auf Aufhebung der Beschränkungen für die Gebetswachen ihrer Gebetsgruppe abgewiesen. Vojnović, die Leiterin der „40 Tage für das Leben“- Gruppe in Pforzheim, Deutschland, hatte das Verbot unter Berufung auf das Recht auf Religions-, Versammlungs- und Redefreiheit angefochten. Ihrer Gruppe ist es derzeit untersagt, sich in Hör und Sichtweite einer Pro Familia-Abtreibungsberatungsstelle zum friedlichen Gebet zu versammeln. Experten begrüßten die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim, der eine rechtsstaatlich gebotene Sachverhaltsermittlung forderte.

 

„Es ist ermutigend, dass das Gericht die Berechtigung des Anliegens sieht. Wir hoffen, dass es diese Gelegenheit nutzen wird, um die Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit zu wahren. Mit der Abweisung der Klage hat die Vorinstanz diese Rechte als nachrangig klassifiziert, obwohl sie Grundlage jeder freien und fairen Demokratie sind. Dass die Pforzheimer Behörden selbst das stille Gebet in der Nähe der Abtreibungsberatungsstelle verboten hatten, ist nicht verhältnismäßig. Unabhängig davon, ob man Frau Vojnovićs Ansichten inhaltlich teilt oder nicht: Darüber, dass die Grundrechte auf Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit den Schutz des Grundgesetzes genießen, sollte Einigkeit bestehen“, sagte Böllmann.

 

Zensur des öffentlichen Gebetes

Pavica Vojnović, die Leiterin der Gebetsgruppe, war schockiert, als sie 2019 erfuhr, dass die örtliche Behörde ihrer Gruppe plötzlich die Auflage erteilte, ihre Gebetsmahnwachen außerhalb der Sicht- und Hörweite der Abtreibungsorganisation abzuhalten. Zweimal im Jahr hatten sich dort zuvor etwa 20 Menschen versammelt, um für Frauen zu beten, die eine Abtreibung erwägen. Ebenso beteten sie für ihre ungeborenen Kinder. Die Gebetsmahnwachen fanden 40 Tage lang statt – still und friedlich. Vojnović und ihre Gruppe hinderten niemanden daran, das Gebäude zu betreten, noch blockierten sie den Fußweg in der Umgebung. Dennoch gestattete die Gemeinde ihr nicht mehr, in der Nähe der Einrichtung zu beten.

Die Gebetsinitiativen verliefen durchgehend friedlich. Die Polizei beobachtete die Gebetsmahnwachen und konnte keine Verstöße gegen geltendes Recht feststellen; dennoch verlangte die Leitung der Abtreibungsberatungsstelle, dass die Gebetsmahnwachen außerhalb der Sicht- und Hörweite stattfinden oder ganz verboten werden sollten.

„Jedes Leben ist wertvoll und verdient Schutz. Ich bin traurig, dass wir daran gehindert werden, schutzbedürftige Frauen und ihre ungeborenen Kinder im Gebet zu unterstützen. Unsere Gesellschaft muss Müttern in schwierigen Situationen bessere Unterstützung bieten. Es geht hier um mehr als unsere Gruppe in Pforzheim, nämlich auch darum, ob „gebetsfreie-Zonen“ staatlich angeordnet werden dürfen, oder ob man im öffentlichen Raum unterschiedliche Meinungen vertreten darf. Deshalb möchten wir weitermachen“, so Pavica Vojnović, die mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation ADF International weiterhin vor Gericht um die Wiederherstellung ihrer Grundrechte auf Religions-, Versammlungs- und Redefreiheit kämpft.

Kindheit durch Zwangsheirat geraubt

Kindheit durch Zwangsheirat geraubt

„Am 11. Oktober feiern wir den Internationalen Tag des Mädchens, doch in Pakistan haben tausende von Mädchen nichts zu feiern. Der Fall der Vierzehnjährigen Maira unterstreicht das Problem der Zwangsbekehrung durch Heirat in ihrem Land. Jedes Jahr betrifft es schätzungsweise 1’000 Mädchen, meist im Alter von 12 bis 15 Jahren, die religiösen Minderheiten in Pakistan angehören.

2020 wurde Maira auf ihrem Weg zur Schule in der Stadt Faisalabad entführt. Sie wurde misshandelt, erpresst und mit einem viel älteren muslimischen Mann zwangsverheiratet. Das ist kein Einzelfall, sondern vielmehr Beispiel einer ruchlosen Taktik. Alle paar Wochen berichten pakistanische Medien von noch einem Christen- oder Hindu-Mädchen, das durch eine Zwangsheirat zur Abkehr von ihrem Glauben gezwungen wurde.“  Klicken Sie hier, um den ganzen Artikel auf livenet.ch zu lesen.

Zwangsverheiratetes Mädchen äußert sich am Internationalen Tag des Mädchens

Zwangsverheiratetes Mädchen äußert sich am Internationalen Tag des Mädchens

 
  • Mädchen aus religiösen Minderheiten in Süd Asien werden durch Zwangsehen zur Abkehr von ihrem Glauben gezwungen
  • Menschenrechtsorganisation fordert die pakistanische Regierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Zwangsheirat und Zwangsbekehrung von Mädchen zu verhindern
  • Unterstützer sind aufgerufen, einen offenen Brief zu unterzeichnen, am 11. Oktober etwas Grünes zu tragen und das Foto mit dem Hashtag #EndForcedMarriage zu posten

LAHORE (7. Oktober 2021) – Am 11. Oktober feiern wir den internationalen Tag des Mädchens, doch in Süd Asien fürchten viele Mädchen um ihre Sicherheit. Die 14-jährige Maira ist eines der schätzungsweise 1.000 Mädchen in Pakistan, die jährlich gegen ihren Willen verheiratet werden. Doch Maira konnte ihrem Entführer und „Ehemann“ entkommen. Sie wartet nun versteckt, während ihr Anwaltsteam vor Gericht für die Annullierung ihrer Heiratsurkunde kämpft. Die Menschenrechtsorganisation ADF International unterstützt Mairas Fall und sammelt Unterschriften für einen offenen Brief an den pakistanischen Premierminister Imran Khan. So fordert sie die pakistanische Regierung auf, gegen diese Bedrohung vorzugehen, die insbesondere Mädchen aus religiösen Minderheiten betrifft.

„Ich wurde gewaltsam entführt, gezwungen Dokumente zu unterschreiben, und mir wurde gesagt, dass ich Muslima werden müsse. Außerdem wurde mir gesagt, dass ich jetzt verheiratet bin und nicht zu meinen Eltern zurückkehren darf. Sie drohten damit, meine Eltern zu töten und meiner Familie etwas anzutun. Ich danke Gott, dass Sumera meine Anwältin ist. Ich appelliere an die pakistanische Regierung, diesem Fall Aufmerksamkeit zu schenken und für eine ordnungsgemäße Strafverfolgung zu sorgen”, sagte Maira.

Kampagne #EndForcedMarriage gestartet

Der von ADF International verfasste offene Brief fordert die pakistanische Regierung auf, Meldestellen einzurichten, Minderjährige zu ihren Eltern zurückzubringen und Polizei und Justiz zu schulen, um Mädchen aus religiösen Minderheiten besser zu schützen. Die Menschenrechtsorganisation ruft Unterstützer der Kampagne auf, am 11. Oktober ein Bild von sich in grüner Kleidung mit dem Hashtag #EndForcedMarriage zu posten und den Brief auf EndForcedMarriage.org zu unterschreiben.

„Niemand sollte aufgrund seines Glaubens verfolgt werden. Doch in Süd Asien werden junge christliche Mädchen entführt und durch Zwangsheirat bekehrt. Mairas Fall ist nur ein schockierendes Beispiel von vielen. Wir rufen unsere Unterstützer dazu auf, sich der #EndForcedMarriage-Kampagne anzuschließen und den offenen Brief zu unterschreiben, um maximalen internationalen Druck auf die pakistanischen Behörden auszuüben und um diese Mädchen wissen zu lassen, dass jemand ihre Stimme hört“, so Tehmina Arora, Direktorin der Rechtsabteilung in Asien bei ADF International.

Pakistan muss Mädchen wie Maira schützen

Maira war auf dem Weg zur Schule in ihrer Stadt Faisalabad, als sie entführt wurde. Es gelang ihr, ihrem Entführer zu entkommen, aber nicht bevor sie misshandelt, erpresst und mit einem viel älteren muslimischen Mann zwangsverheiratet wurde. Als Mairas Eltern vor Gericht gingen, um das Sorgerecht wiederzuerlangen, ordnete der Oberste Gerichtshof von Lahore zunächst an, dass sie ihrem Entführer zurückgegeben werden sollte. Während Maira nun versteckt wartet, setzt sich Sumera Shafiq, Partneranwältin von ADF International, für die Annullierung ihrer Heiratsurkunde ein.

Pakistan gilt als einer der gefährlichsten Orte für christliche Mädchen. Mairas Fall unterstreicht das Problem der Zwangsbekehrung durch Heirat. Jedes Jahr betrifft das schätzungsweise 1.000 Mädchen, meist im Alter von 12 bis 15 Jahren, die religiösen Minderheiten in Pakistan angehören.

Diese Praxis wird in der Regel durch Entführung, sexuelle Gewalt und Erpressung durchgeführt. Die lokalen Behörden sind in solchen Fällen häufig mitschuldig. Das Gesetz zur Beschränkung der Kinderheirat legt das Heiratsalter für Mädchen auf 16 Jahre fest. Doch die Gerichte folgen nicht immer den gesetzlichen Vorgaben. Die Opfer wurden bei rechtlichen Anfechtungen meist an ihre Entführer zurückgegeben.

Ein weltweites Problem

Zwangsbekehrung durch Zwangsverheiratung betrifft nicht nur Pakistan. Medien berichten über Mädchen, die von den Taliban in Afghanistan zwangsverheiratet werden. Die Taliban haben auch Pläne veröffentlicht, „die Unwissenheit der Irreligion auszurotten“, indem sie nicht-muslimische Frauen und Mädchen zu Sexsklaven machen. In Norden Nigerias sind viele christliche Mädchen von Zwangsheiraten und Zwangsbekehrung zum Islam betroffen. Im Nordwesten Nigerias liegt das durchschnittliche Heiratsalter bei nur 15 Jahren, und die Mädchen haben in der Regel kein Mitspracherecht. Laut UN Women wurden weltweit etwa 700 Millionen Mädchen vor ihrem achtzehnten Geburtstag verheiratet. In Entwicklungsländern wird jedes dritte Mädchen vor ihrem 18. Lebensjahr verheiratet, und jedes neunte Mädchen wird verheiratete, bevor sie 15 Jahre alt wird.

„Die pakistanische Regierung muss mehr tun, um solche extremen Verletzungen der Grundrechte im Lande zu verhindern. Mairas Fall ist ein viel zu häufiges Beispiel für dieses Problem, mit dem insbesondere religiöse Minderheiten in Pakistan konfrontiert sind. Es darf nicht länger unbemerkt bleiben. Alle Menschen haben das Recht, ihren Glauben frei zu wählen und auszuleben, ohne Gewalt befürchten zu müssen. Alle Staaten müssen sicherstellen, dass ihre Gesetze und ihre Politik im Einklang mit ihren Verpflichtungen zum Schutz der Religionsfreiheit nach internationalem Recht stehen“, sagte Paul Coleman, Geschäftsführer von ADF International.

Urteil des Obersten Gerichtshofs: Abtreibung bis zur Geburt für Babys mit Down-Syndrom nicht diskriminierend

Urteil des Obersten Gerichtshofs: Abtreibung bis zur Geburt für Babys mit Down-Syndrom nicht diskriminierend

  • Heidi Crowter, eine Frau mit Down-Syndrom, hat vor dem Obersten Gerichtshof eine Klage gegen die britische Regierung verloren, die die Abtreibung von Babys mit ihrem Syndrom bis zur Geburt erlaubt.
  • Gesetz schützt Leben von Kindern ohne Behinderung nach der 24. Schwangerschaftswoche

Die folgende Aussage kann Robert Clarke, dem stellvertretenden Direktor (Advocacy) von ADF International, zugeschrieben werden:

„Jedes menschliche Leben ist wertvoll. Das internationale Recht macht deutlich, dass Kinder mit Behinderungen das Recht haben, gleich und ohne Diskriminierung behandelt zu werden.

Es ist zutiefst besorgniserregend, dass das britische Recht trotz weltweiter Fortschritte die Rechte von Menschen mit Behinderungen derzeit untergräbt. So wie es aussieht, schützt das Gesetz ihr Recht auf Leben im Mutterleib nicht, selbst wenn das Gesetz das Leben von Kindern ohne Behinderung schützt.

Wir waren zutiefst enttäuscht, dass der High Court in London diese eklatante Diskriminierung nicht anerkannt hat. Wir stehen an der Seite von Heidi und erkennen ihre mutige Beharrlichkeit an, mit der sie Gerechtigkeit für Menschen mit Behinderungen anstrebt, und hoffen, dass gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt wird.“