Skip to content

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“

§

Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Wir schützen Redefreiheit

Das Recht auf Redefreiheit gewährleistet den freien Austausch von Gedanken.


Seit 2010 waren wir an über 150 entscheidenden Fällen für Meinungsfreiheit beteiligt. – an Gerichten weltweit.

„Insbesondere sogenannte „Hassrede“-Gesetze versuchen zurzeit die Meinungsfreiheit durch die Hintertür einzuschränken. Wir stellen sicher, dass der Meinungskorridor nicht enger wird und Zensur weiterhin ein Fremdwort bleibt.“

DR. FELIX BÖLLMANN – Rechtsanwalt und Senior Counsel bei ADF International

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“

§

Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Wir schützen Redefreiheit

Das Recht auf Redefreiheit gewährleistet den freien Austausch von Gedanken.


Seit 2010 waren wir an über 150 entscheidenden Fällen für Meinungsfreiheit beteiligt. – an Gerichten weltweit.

„Insbesondere sogenannte „Hassrede“-Gesetze versuchen zurzeit die Meinungsfreiheit durch die Hintertür einzuschränken. Wir stellen sicher, dass der Meinungskorridor nicht enger wird und Zensur weiterhin ein Fremdwort bleibt.“

DR. FELIX BÖLLMANN – Rechtsanwalt und Senior Counsel bei ADF International

Gericht weist Anklage wegen “Hassrede” gegen finnische Abgeordnete zurück

Päivi Räsänen und Bischof Juhana Pohjola wurden am 30. März einstimmig von allen Vorwürfen der “Hassrede” freigesprochen. Das Bezirksgericht Helsinki kam zu dem Schluss, dass “es nicht Sache des Bezirksgerichts ist, biblische Konzepte auszulegen”. Die finnische Staatsanwaltschaft hat jedoch bereits gegen das Urteil Berufung eingelegt.

„Ich bin froh, dass das Gericht die Meinungsfreiheit verteidigt und zu unseren Gunsten entschieden hat. Durch den Freispruch wurde eine große Last von mir genommen. Ich bin dankbar, dass ich für die Meinungsfreiheit einstehen durfte. Gleichzeitig hoffe ich, dass dieses Urteil für andere solche belastenden Prozesse verhindert,“ sagte Päivi Räsänen nach ihrem Freispruch.

Im April 2021 erhob die finnische Generalstaatsanwältin eine Anklage mit drei separaten Anklagepunkten gegen Räsänen. Der Ärztin und Mutter von fünf Kindern wurde vorgeworfen, sich an “Hassrede” beteiligt zu haben, weil sie öffentlich ihre Meinung über Ehe und Sexualität geäußert hatte: In einer Broschüre aus dem Jahr 2004, in einer Radiosendung im Jahr 2019 und einem Tweet, den sie an ihre Kirchenleitung gerichtet hatte.

Bleiben Sie auf dem neuesten Stand mit unserem Newsletter!

*“ zeigt erforderliche Felder an

Name*
Zustimmung*
Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.
Play Video
Play Video

Ihre Spende fließt in unsere laufende, weltweite Arbeit für Religionsfreiheit, Schutz des Lebens, Ehe und Familie.

Deutschland Spenden

€ 
 
Persönliche Informationen

Kreditkarteninformation
Dies ist eine SSL-gesicherte Zahlung.

Spendensumme: € 50 One Time

Ihre Spende wird von Alliance Defending Freedom (ADF) International Deutschland e.V. verarbeitet. Der Verein ist als gemeinnützig und mildtätig anerkannt. Spenden können steuerlich geltend gemacht werden. Sie finden unsere vollständige Datenschutzerklärung hier.

“Ich werde für das Recht eintreten, meinen Glauben zu bekennen. Je mehr Christen zu kontroversen Themen schweigen, desto enger wird der Raum für die Meinungsfreiheit.” ”

– Päivi Räsänen, MdB

Details zum Fall

Im Juni 2019 begann die Polizei gegen Räsänen zu ermitteln. Als aktives Mitglied der Evangelisch—Lutherischen Kirche Finnlands wandte sie sich über Twitter an die Kirchenleitung und hinterfragte in einem Tweet die offizielle Unterstützung des LGBT Events ‚Pride 2019‘ durch die Kirche. Dazu postete sie ein Bild mit Versen aus dem neutestamentlichen Römerbrief. Dem Tweet folgten Ermittlungen, die sich bis auf eine Broschüre erstreckten, die Räsänen vor fast 20 Jahren geschrieben hatte.

In den letzten beiden Jahren wurde Räsänen mehrmals über Stunden von der Polizei verhört. Dabei wurde sie zu ihrem Verständnis der Bibel befragt.

Im April 2021 erhob die finnische Generalstaatsanwältin eine Anklage mit drei separaten Anklagepunkten gegen Räsänen. In zwei der drei Anklagepunkte hatte die Polizei zuvor empfohlen, die Strafverfolgung nicht fortzusetzen. Räsänens Aussagen hatten weder die Richtlinien von Twitter noch die des Radiosenders verletzt und blieben deswegen auf diesen Plattformen zugänglich. Das Bezirksgericht Helsinki hat Räsänen am 30. März 2022 von allen Anklagepunkten einstimmig freigesprochen. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Räsänen ist seit 1995 Abgeordnete des finnischen Parlaments. Von 2004 bis 2015 war sie die Parteivorsitzende der finnischen Christdemokraten und zwischen 2011 und 2015 Innenministerin Finnlands. In dieser Zeit war sie unter anderem für Kirchenangelegenheiten zuständig. Die Ärztin ist Mutter von fünf Kindern und hat zehn Enkelkinder.

„In einer freien Gesellschaft sollte jeder seine Ansichten mitteilen dürfen, ohne Angst vor Zensur haben zu müssen. Das ist die Grundlage einer freien und demokratischen Gesellschaft. Die Kriminalisierung von Äußerungen durch sogenannte „Hassrede“-Gesetze hemmt wichtige gesellschaftliche Debatten und stellt eine große Gefahr für unsere Demokratien dar“, sagte Paul Coleman, Autor von „Zensiert: Wie europäische „Hassrede“- Gesetze die Meinungsfreiheit bedrohen.

Was ist das Recht auf Meinungsfreiheit noch wert – wenn es jederzeit durch „Hassrede“-Gesetze eingeschränkt werden kann, wie sie in ganz Europa zu finden sind? Und wer entscheidet darüber, was Sie noch sagen dürfen? Paul Coleman, Geschäftsführer und leitender Anwalt von ADF International, hat eine beeindruckende und alarmierende Sammlung europäischer „Hassrede“-Gesetze zusammengetragen und die mehr als 50 realen Rechtsfälle aus ganz Europa zeigen: Die Grenzen des Sagbaren werden schon lange schleichend enger gesetzt.

Bestellen Sie heute hier Ihr Exemplar „Zensiert“.

MEHR ZUM THEMA Redefreiheit
WEITERE FÄLLE