Elternrechte

Vater und Mutter sind die wichtigsten Menschen für ihre Kinder. Eltern kümmern sich um ihre Kinder, noch bevor sie geboren werden. Sie bringen Kindern bei, zu laufen, zu sprechen und zu lieben. Eltern kennen ihre Kinder am besten und haben den meisten Einfluss auf ihren Werdegang.

Darum haben Eltern Rechte und Pflichten. Aus Grundrechtsperspektive haben Eltern das natürliche Recht auf Entscheidungen, insbesondere wenn es um Bildung, Erziehung und Gesundheit der Kinder geht. Diese Bereiche sind häufig weltanschaulich geprägt. Deswegen darf der Staat hier nicht von oben herab gegen den Willen der Eltern eingreifen. Im Gegenteil, der Staat ist zum Schutz von Ehe und Familie aufgefordert.

Trotz der auch international verankerten Rechte für Eltern sind ebendiese gerade in Europa stark unter Druck. Dazu gehören ideologisierte Inhalte im Unterricht, Hausschulverbot und Geschlechtsumwandlungen gegen den Willen der Eltern.

Demgegenüber stehen Politik und Rechtsprechung, die Elternrechte achtet. Die Überprüfbarkeit staatlicher Handlungen, Wahlmöglichkeit für Eltern und schließlich Transparenz sind dabei die Eckpfeiler.

• DE: Art. 6 (2) GG: Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Religionsfreiheit als Grundrecht

Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) beginnt mit den Worten: „Jeder hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“. Jeder Mensch hat das Recht nach seinen eigenen Überzeugungen zu leben und danach zu handeln.

Das schließt auch die Gewissensfreiheit im Beruf ein. Niemand kann gezwungen werden beispielsweise in medizinischen Fragen gegen sein Gewissen verstoßen zu müssen. Auch Ansichten zu Ehe und Familie, zum Beginn und zum Ende des Lebens und viele weitere Fragen dürfen durch das christliche Menschenbild informiert sein.

Religion frei wechseln

Artikel 18 der AEMR fährt fort: „[D]ieses Recht umfasst die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln“. Viele Länder in Asien und Afrika missachten dieses Recht durch Blasphemie- und Konversionsverbote. Allein in Indien war ADF India nur im Jahr 2021 in 505 Fälle involviert.

In Nigeria ist die Lage vielerorts noch schlimmer. 4650 nigerianische Christen wurden 2021 getötet, mehr als in allen anderen Ländern der Welt zusammen. Deswegen ist der Einsatz für Religionsfreiheit in dem westafrikanischen Land besonders wichtig.

Religion frei und öffentlich ausüben

Schließlich schützt das Völkerrecht auch die Freiheit, „seine Religion […] allein oder in Gemeinschaft mit anderen in der Öffentlichkeit oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Vollziehung eines Ritus zu bekunden.“ (so Art. 18 AEMR, ähnlich auch Art. 9 EMRK und weitere Rechteerklärungen). Allerdings ist die öffentliche Ausübung des Glaubens auch in Europa immer wieder unter Druck. So verstoßen z.B. staatliche Gottesdienstverbote klar gegen dieses Grundrecht.

Die völkerrechtlichen Verträge und nationalen Gesetze zur Religionsfreiheit schützen auch die kirchliche Selbstverwaltung und Autonomie. Kirchen und Religionsgemeinschaften haben die Freiheit sich selbst zu verwalten und beispielsweise Personalentscheidungen gemäß den Vorstellungen der Gemeinschaft zu treffen.

• DE: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“ (Art. 4 (1) GG)

• AT: „Jede gesetzlich anerkannte Kirche und Religionsgesellschaft hat das Recht der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung“. (Art. 15 StGG)

• CH: „Die Glaubens- und Gewissensfreiheit ist gewährleistet.“ (Art. 15 (1) BV)

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Recht auf Leben

Das Recht auf Leben ist die conditio sine qua non der Grundrechte. Anders gesagt: Das Recht auf Leben ist nicht alles, aber ohne das Recht auf Leben ist alles nichts. Viele geschützte Rechtsgüter können nach einer Verletzung wiederhergestellt werden – ein einmal verlorenes Leben hingegen nicht.

Deswegen setzen wir uns für den Schutz des Lebens und der unveräußerlichen Menschenwürde ein, vom Beginn des Lebens bei der Verschmelzung von Spermium und Eizelle bis zum natürlichen Tod.

unterschiedslose Grundrechte

Nach der schrecklichen Erfahrung der „Entmenschlichung“ definierter Personengruppen im 20. Jahrhundert entschied die Völkergemeinschaft, jedem Menschen unterschiedslos und ohne Bedingungen Grundrechte zu garantieren. Das erste davon ist das Recht auf Leben. Die meisten Menschenrechtsdokumente nennen es darum ganz am Anfang ihrer Aufzählung.

Darum kann es schon allein aus grundrechtlicher Sicht kein „Recht” auf Abtreibung oder Euthanasie geben. Solche Forderungen stehen komplett im Widerspruch zur Völkerrechtsordnung. Unabhängig von Entwicklungsstatus oder sonstigen willkürlichen Kriterien hat jeder Mensch eine unantastbare Würde.

Würde unabhängig von Alter und Geschlecht

Darum engagieren wir uns beispielsweise in Indien für das Lebensrecht jedes Menschen und setzen uns gegen selektive vorgeburtliche Kindstötung von Mädchen ein. Ungerechte Behandlung von Frauen beginnt im Mutterleib.

Das Drama von Euthanasie und assistiertem Suizid ist auch in Europa angekommen. In Belgien starben in den letzten ca. 20 Jahren bereits 30000 Menschen – Tendenz steigend – durch eine Giftspritze, darunter auch Minderjährige.

Zunehmend ist auch der zivilgesellschaftliche Einsatz für den Schutz des Lebens unter Beschuss. Vielerorts wird Gebet und Hilfsangebot in der Nähe von Abtreibungsbezogenen Einrichtungen eingeschränkt. Ärzte, Apotheker und medizinisches Personal müssen um ihre Gewissensfreiheit fürchten. Und immer häufiger werden Lebensschutzbotschaften Opfer von Zensur. Deswegen brauchen Grundrechte immer häufiger auch in Bezug auf das Lebensrecht juristischen Schutz.

• DE: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. (Art. 2 (2) GG)

• AT: „Ungeborne Kinder haben von dem Zeitpuncte ihrer Empfängniß an, einen Anspruch auf den Schutz der Gesetze. In so weit es um ihre und nicht um die Rechte eines Dritten zu thun ist, werden sie als Geborne angesehen“. (§22 ABGB)

• CH: Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. (Art. 10 (1) BV

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Meinungsfreiheit als Grundlage der Gesellschaft

Wenn Menschen zusammenkommen, Geschäfte machen oder über Kultur oder Politik diskutieren, ist es wichtig, dass sie frei und ungezwungen ihre Haltungen, Meinungen und Überzeugungen darlegen können. Wenn allein schon der Eindruck entsteht, man könne nicht frei äußern, was den eigenen Überzeugungen entspricht, verschwindet das Vertrauen in einer Gesellschaft. Eben dieses Vertrauen ist aber unverzichtbare Grundlage von gelingendem Zusammenleben.

Deshalb ist die Meinungsfreiheit unverzichtbare Vorbedingung für politische Teilhabe und gesellschaftliche Verständigung über alle wichtigen Fragen. Auf dem Marktplatz der Ideen garantiert die Meinungsfreiheit den Triumph des besseren Arguments – aber nicht durch Zwang, sondern durch robuste Debatte. Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung basiert auf der Annahme, dass wir so der Wahrheit am nächsten kommen.

ADF International verteidigt die Freiheit der Meinungsäußerung in Wort und Schrift, die Freiheit der Gedanken, der Wissenschaft und der Information. In weiten Teilen der Welt wird faktisch die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Aber auch viele Länder, die dieses Freiheitsrecht garantieren, erleben Angriffe auf die freie Meinungsäußerung. Sogenannte „Hassrede“-Gesetze sollen beispielsweise in Europa bestimmte Meinungen kriminalisieren.

Doch staatliche Inhaltsfilter widersprechen Grundrechten. Auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verteidigt die robuste Auseinandersetzung mit Argumenten. Nicht von der Meinungsfreiheit abgedeckt sind Aufrufe zur Gewalt und zu unfriedlichem Verhalten. Ideen, Meinungen und Überzeugungen sind aber auf jeden Fall durch die Meinungsfreiheit geschützt.

Denn wie das deutsche Bundesverfassungsgericht schreibt: „Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist [die Meinungsfreiheit] schlechthin konstituierend.“

• EMRK: Artikel 10: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung.“
• DE: Art. 5 GG (1): „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“
• AT: Art. 13 Staatsgrundgesetz: „Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern.“
• CH: Art. 16 (2) der Bundesverfassung: „Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äußern und zu verbreiten.“

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