{"id":38414,"date":"2024-02-07T11:07:06","date_gmt":"2024-02-07T10:07:06","guid":{"rendered":"https:\/\/adfinternational.org\/?post_type=portfolio&p=38414"},"modified":"2026-06-08T08:41:57","modified_gmt":"2026-06-08T08:41:57","slug":"zensurzonen","status":"publish","type":"campaign","link":"https:\/\/adfinternational.org\/de\/kampagne\/zensurzonen\/","title":{"rendered":"Alles was Sie \u00fcber Zensurzonen wissen m\u00fcssen"},"content":{"rendered":"\n

In sogenannten Zensurzonen (im Englischen auch \u201ebuffer zones\u201c \u2013 \u201ePufferzonen\u201c \u2013 genannt) rund um Abtreibungseinrichtungen in Gro\u00dfbritannien wird selbst friedliches Verhalten wie stilles Gebet oder ein Gespr\u00e4chsangebot strafrechtlich verfolgt. Das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung wird dadurch massiv eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n\n\n\n

Wie kann ein Gedanke oder ein Gespr\u00e4chsangebot zur Straftat werden?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In Deutschland, Gro\u00dfbritannien und zunehmend in ganz Europa geraten Christen mehr und mehr unter Druck. Sie werden mit Geldstrafen belegt oder sogar verhaftet, nur weil sie ihren Glauben friedlich ausleben. <\/p>\n\n\n\n

In Gro\u00dfbritannien werden derzeit in sogenannten Zensurzonen rund um Abtreibungseinrichtungen selbst friedliche Handlungen wie stilles Gebet oder Gespr\u00e4chsangebote strafrechtlich verfolgt. Gedankenfreiheit ist im Grundgesetz gesch\u00fctzt \u2013 doch die Realit\u00e4t sieht zunehmend anders aus.<\/p>\n\n\n\n

Besonders bekannt sind die F\u00e4lle des britischen Armeeveteranen Adam Smith-Connor und Isabel Vaughan-Spruce. Adam wurde im November 2024 verurteilt \u2013 nur weil er gegen\u00fcber einer Abtreibungseinrichtung in Bournemouth stand und drei Minuten lang still gebetet hatte. Er blockierte niemanden und sprach niemanden an. Isabel Vaughan-Spruce wurde bereits im November 2022 in Birmingham verhaftet. Sie stand ruhig auf einem Gehweg in der N\u00e4he einer Klinik und betete still in Gedanken.<\/p>\n\n\n\n

Diese F\u00e4lle machen deutlich: Gewisse Meinungen und Handlungen sollen an bestimmten Orten zensiert werden, selbst wenn sie komplett friedlich ge\u00e4u\u00dfert werden. Was bedeutet das f\u00fcr die Meinungsfreiheit in Europa? Was wird als N\u00e4chstes f\u00fcr inakzeptabel erkl\u00e4rt? Heute sind es Gespr\u00e4che und stille Gebete, die \u2013 so hei\u00dft es \u2013 mit dem Thema Abtreibung zu tun haben. Doch morgen k\u00f6nnte es jede andere \u00dcberzeugung, jeden Gedanken oder jedes Wort treffen, das nicht dem vorherrschenden Weltbild entspricht.<\/p>\n\n\n\n

Ihre Geschichten<\/h2>\n\n\n\n
\"Adam

Adam Smith-Connor<\/h3>Armeeveteran<\/span><\/div><\/div>

Adam Smith-Connor<\/h3>

Im Oktober 2024 stand der britische Armeeveteran Adam Smith-Connor vor Gericht \u2013 wegen drei Minuten stillen Gebets in der N\u00e4he einer Abtreibungseinrichtung.<\/p>Mehr erfahren →<\/a><\/div><\/div><\/div>

\"Isabel

Isabel Vaughan-Spruce<\/h3>Lebenssch\u00fctzerin<\/span><\/div><\/div>

Isabel Vaughan-Spruce<\/h3>

Ein Beamter der Polizei West Midlands (UK) hat Isabel aufgefordert, einen \u00f6ffentlichen Ort zu verlassen, nicht, weil sie gesprochen oder protestiert hat, sondern allein aufgrund ihrer \u00dcberzeugungen.<\/p>Mehr erfahren →<\/a><\/div><\/div><\/div>

\"Rose

Rose Docherty<\/h3>Gro\u00dfmutter aus Schottland<\/span><\/div><\/div>

Rose Docherty<\/h3>

Rose Docherty, eine Gro\u00dfmutter aus Schottland, stand still in der N\u00e4he einer Abtreibungseinrichtung in Glasgow. In der Hand hielt sie ein Schild mit den Worten: \u201eN\u00f6tigung ist strafbar. Ich bin da, wenn du reden m\u00f6chtest.\u201c<\/p>Mehr erfahren →<\/a><\/div><\/div><\/div>

\"Pavica

Pavica Vojnovi\u0107<\/h3>Lebenssch\u00fctzerin<\/span><\/div><\/div>

Pavica Vojnovi\u0107<\/h3>

Das deutsche Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) hat best\u00e4tigt, dass friedliche Gebetsversammlungen in der N\u00e4he von Abtreibungsorganisationen nicht pauschal verboten werden d\u00fcrfen.<\/p>Mehr erfahren →<\/a><\/div><\/div><\/div>

\"Livia

Livia Tossici-Bolt<\/h3>Wissenschaftlerin<\/span><\/div><\/div>

Livia Tossici-Bolt<\/h3>

Sogar freundliche Gespr\u00e4chsangebote k\u00f6nnen strafrechtliche Folgen haben. Das zeigt der Fall der pensionierte Wissenschaftlerin Livia Tossici-Bolt, die von einem britischen Amtsgericht verurteilt wurde.<\/p>Mehr erfahren →<\/a><\/div><\/div><\/div><\/div>\n\n\n\n

H\u00e4ufig gestellte Fragen zu Zensurzonen<\/h2>\n\n\n\n
Was sind Zensurzonen?<\/div>

Zensurzonen (im Englischen auch \u201ebuffer zones\u201c \u2013 \u201ePufferzonen\u201c \u2013 genannt) sind von der \u00f6rtlichen Verwaltung oder sogar vom Gesetzgeber definierte Bereiche, die bestimmte Verhaltensweisen unterdr\u00fccken und es den Beh\u00f6rden erm\u00f6glichen, einzelne Meinungs\u00e4u\u00dferungen und in der Folge auch rechtlich v\u00f6llig unbedenkliche Handlungen oder Versammlungen gezielt einzuschr\u00e4nken oder zu verbieten. Da diese Zonen bestimmte Meinungs\u00e4u\u00dferungen zensieren, der Name \u201aZensurzone\u2018.<\/p><\/div><\/div>

Gibt es in Deutschland Zensurzonen?<\/div>

In Deutschland gibt es bereits Zensurzonen rund um Abtreibungseinrichtungen. Ein am 13. November 2024 in Kraft getretenes Gesetz untersagt im Umkreis von 100 Metern um entsprechende Einrichtungen gewisse Handlungen, die geeignet sind, die Schwangerschaftsberatung oder den Zugang zu Abtreibungseinrichtungen zu beeintr\u00e4chtigen. Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023 jedoch entschieden, dass friedliche Gebetsversammlungen in der N\u00e4he solcher Einrichtungen nicht pauschal verboten werden d\u00fcrfen. Aber auch hier ist die Formulierung bewusst vage \u2013 ein Vorteil f\u00fcr die Gesetzgeber und ein Problem f\u00fcr engagierte B\u00fcrger.<\/p><\/div><\/div>

Wo drohen Zensurzonen?<\/div>

In \u00d6sterreich gibt es immer wieder Diskussionen \u00fcber die Einf\u00fchrung von Zensurzonen um Abtreibungseinrichtungen.<\/p>

In der Schweiz werden ebenfalls Verbote diskutiert: In Wil sprach sich k\u00fcrzlich eine Politikerin f\u00fcr eine Zensurzone (Pufferzone) rund um das \u00f6rtliche Spital aus und stellte eine Anfrage an die Stadtverwaltung. Sie bezog sich dabei auf eine Mahnwache von Lebenssch\u00fctzern.<\/p><\/div><\/div>

Wem n\u00fctzen Zensurzonen?<\/div>

Die Politik rechtfertigt Zensurzonen oft mit dem Argument Frauen vor Bel\u00e4stigung und unerw\u00fcnschten Gespr\u00e4chen bewahren zu wollen. Ein solcher Schutz ist jedoch bereits durch bestehende Gesetze gew\u00e4hrleistet, da Bel\u00e4stigung strafbar ist. Die Einrichtung dieser Zonen erscheint daher weniger dem Schutz von Frauen zu dienen, sondern verfolgt vielmehr eine politische Agenda, die sich gezielt gegen die Pro-Life-Bewegung richtet. Ein Beispiel hierf\u00fcr ist die Organisation pro familia, die an mehreren Standorten in Deutschland Abtreibungen durchf\u00fchrt und damit Profit macht. Damit verst\u00f6\u00dft die Abtreibungsorganisation gegen geltendes Recht (SchKG \u00a79). Beratung und Durchf\u00fchrung von Abtreibungen sind demzufolge zu trennen.<\/p><\/div><\/div>

Wie sieht die Grundrechtslage aus?<\/div>

Die Grundrechtslage auf Seiten der Beter ist eindeutig: Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit sind elementare Grundrechte, die hohen Schutz genie\u00dfen. Deswegen sind pauschale Zensurzonen grundrechtswidrig und mit dem Grundgesetz unvereinbar.<\/p>

Dies hat das Bundesverwaltungsgericht erst k\u00fcrzlich best\u00e4tigt: \u201eDie besondere Bedeutung der [\u2026] gesch\u00fctzten Versammlungsfreiheit zu beachten, ist f\u00fcr eine Freiheitl ich demokratische Staatsordnung konstituierend\u201c (BVerwG Beschluss v. 23.05.2023, Az: 6 B 33.22; 1 S 3575\/21).<\/p><\/div><\/div>

Gibt es woanders Zensurzonen?<\/div>

Was fr\u00fcher undenkbar schien, ist heute Wirklichkeit: Menschen werden in Europa verurteilt \u2013 nicht, weil sie laut protestieren, sondern weil sie beten, zuh\u00f6ren und Gespr\u00e4che anbieten. Was mit lokalen Pilotprojekten begann, findet zunehmend Eingang in nationale Gesetzgebung:<\/p>