{"id":86932,"date":"2025-04-07T11:00:00","date_gmt":"2025-04-07T09:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/adfinternational.org\/?p=71122"},"modified":"2026-05-27T10:31:31","modified_gmt":"2026-05-27T10:31:31","slug":"der-globale-zensur-industrie-komplex-erfordert-eineglobale-antwort","status":"publish","type":"commentary","link":"https:\/\/adfinternational.org\/de\/kommentar\/der-globale-zensur-industrie-komplex-erfordert-eineglobale-antwort\/","title":{"rendered":"Der globale \u201eZensur-Industrie Komplex\u201c erfordert eine globale Antwort"},"content":{"rendered":"

Dwight Eisenhower warnte 1961 vor dem \u201emilit\u00e4risch-industriellen Komplex\u201c \u2013 einer einflussreichen Allianz zwischen Regierung und R\u00fcstungsunternehmen. Der damalige US-Pr\u00e4sident ahnte, dass eine zu enge Verbindung zwischen Regierung und Industrie dazu f\u00fchrt, dass die Interessen der Unternehmen oder der Politik \u00fcber die Interessen der \u00d6ffentlichkeit gestellt werden.<\/p>\n

Was sich derzeit weltweit beobachten l\u00e4sst, deutet auf eine \u00e4hnliche Koalition hin, diesmal mit der Absicht, den \u00f6ffentlichen Diskurs zu kontrollieren \u2013 vor allem online. \u201eDieser ,ZensurIndustrie-Komplex\u2018 ist eine gef\u00e4hrliche Allianz aus Regierungen, internationalen Institutionen, Tech-Giganten, Medien, akademischen Einrichtungen
und Interessensgruppen, die zusammenarbeiten, um den Informationsfluss zu kontrollieren. Im Kern geht es bei der Zensur um Macht \u2013 wer sie hat und wer entscheiden darf, was gesagt wird und was nicht“, so Paul Coleman, leitender Anwalt und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von ADF International<\/p>\n

Grenzenlose Zensur<\/h2>\n

Der \u201eZensur-Industrie-Komplex<\/a>\u201c agiert auf globaler Ebene, von der Unterdr\u00fcckung religi\u00f6ser \u00c4u\u00dferungen und politischer Meinungsverschiedenheiten in autorit\u00e4ren L\u00e4ndern bis zur zunehmenden Zensur konservativer oder religi\u00f6ser Ansichten in sozialen Medien in demokratischen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Der weltweite Kampf um die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung<\/a> hat einen kritischen Punkt erreicht. Die gro\u00dfe Vielfalt der Zensurgesetze in den verschiedenen L\u00e4ndern verst\u00e4rkt das Problem weiter. Die in einem Land erlaubte Meinungs\u00e4u\u00dferung wird in einem anderen Land eingeschr\u00e4nkt oder kriminalisiert. Das hindert die Menschen daran, ihre Ideen grenz\u00fcberschreitend auszutauschen. Eine friedliche Online-\u00c4u\u00dferung kann in vielen Teilen der Welt zu strafrechtlichen Anklagen oder sogar zu Gef\u00e4ngnisstrafen f\u00fchren.<\/p>\n

Die Androhung finanzieller Strafen wird genutzt, um Tech-Giganten wie X unter Druck zu setzen und einzusch\u00fcchtern, damit sie unerw\u00fcnschte \u00c4u\u00dferungen zensieren, so dass jeder, der seine \u00dcberzeugungen teilt, einem Risiko ausgesetzt ist.<\/p>\n

ADF International unterst\u00fctzt die rechtliche Verteidigung mehrerer Personen, deren Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung auf nationaler und internationaler Ebene angegriffen wurde. Die F\u00e4lle gehen \u00fcber die nationalen Grenzen hinaus und verdeutlichen den internationalen Charakter des \u201eZensur-Industrie-Komplexes\u201c.<\/p>\n

DSA und OSA<\/h2>\n

In den letzten zwei Jahren wurden in Europa zwei wichtige Gesetze zum Thema Online-Sprache verabschiedet: der Digital Services Act (DSA)<\/a> der EU und der Online Safety Act (OSA)<\/a> des Vereinigten K\u00f6nigreichs. Sie zielen darauf ab, sch\u00e4dliche Online-Inhalte zu bek\u00e4mpfen, indem Plattformen verpflichtet werden, diese zu \u201emoderieren\u201c oder Strafen zu verh\u00e4ngen. Damit erm\u00f6glichen beide Gesetze jedoch vielfach Zensur.<\/p>\n

Halten die Plattformen die Vorschriften nicht ein, riskieren sie Strafen gemessen am Umsatz. F\u00fcr die meisten gro\u00dfen Plattformen geht es dabei um Milliarden von Dollar.<\/p>\n

\t\t\t\t\t\t\t\u201eEs ist nicht die Aufgabe des Staates, seine B\u00fcrger vor anderen oder ,unliebsamen\u2018 Meinungen zu sch\u00fctzen. Das beste Mittel gegen Zensur ist, mehr zu reden, nicht weniger.\u201c
\n\t\t\t\t\t\t\t\"Paul
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tPaul Coleman
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tLeitender Anwalt & Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/p>\n

Globale Herausforderung<\/h2>\n

In Mexiko wurde der ehemalige Kongressabgeordnete Gabriel Quadri wegen \u201egeschlechtsspezifischer politischer Gewalt\u201c verurteilt, weil er Tweets \u00fcber die Transgender-Ideologie und Fairplay im Frauensport gepostet hatte.<\/p>\n

Rodrigo Iv\u00e1n Cort\u00e9s wurde wegen seiner friedlichen Meinungs\u00e4u\u00dferung in gleicher Weise verurteilt. Die finnische Parlamentarierin P\u00e4ivi R\u00e4s\u00e4nen sah sich mit stundenlangen Polizeiverh\u00f6ren, Anklagen und Prozessen konfrontiert, u.a. nachdem sie 2019 in einem Tweet den R\u00f6merbrief (1,24-27) zitiert und die Unterst\u00fctzung einer PrideParade durch ihre Kirche in Frage gestellt hatte. Der Kanadier „Billboard Chris<\/a>“ Elston wurde zensiert, weil er auf X\/Twitter seine Meinung geteilt hatte, dass ein Trans-Aktivist nicht in einem Gremium der Weltgesundheitsorganisation f\u00fcr Kinder sitzen sollte.<\/p>\n

In Nigeria wurde Deborah Emmanuel Yakubu von ihren Klassenkameraden brutal ermordet, nachdem sie in einer WhatsApp-Gruppe der Klasse eine Nachricht gepostet hatte, in der sie Jesus daf\u00fcr dankte, dass er ihr bei ihren Pr\u00fcfungen geholfen hatte. Ihre Ermordung wurde gefilmt und weit verbreitet. Rhoda Jatau<\/a>, die angeblich ein Video dazu geteilt und die Ermordung verurteilt hatte, wurde ebenfalls wegen Blasphemie angeklagt.<\/p>\n

Sie verbrachte 19 Monate im Gef\u00e4ngnis, bevor sie 2023 auf Kaution freigelassen und dann Ende letzten Jahres endlich von allen Anschuldigungen freigesprochen wurde. \u00dcberall auf der Welt sehen wir bedr\u00fcckende Anzeichen staatlich gesteuerter Zensur und es wird immer deutlicher, dass eines unserer grundlegenden Menschenrechte bedroht ist.<\/p>\n

Die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung wird rund um den Globus durch Zensurgesetze kriminalisiert. So wird die wichtige \u00f6ffentliche Debatte unterbunden und unsere Freiheit gef\u00e4hrdet.<\/p>\n

Globale Antwort<\/h2>\n

In Mexiko wurde der ehemalige Kongressabgeordnete Gabriel Quadri wegen \u201egeschlechtsspezifischer politischer Gewalt\u201c verurteilt, weil er Tweets \u00fcber die Transgender-Ideologie und Fairplay im Frauensport gepostet hatte.<\/p>\n

Rodrigo Iv\u00e1n Cort\u00e9s wurde wegen seiner friedlichen Meinungs\u00e4u\u00dferung in gleicher Weise verurteilt. Die finnische Parlamentarierin P\u00e4ivi R\u00e4s\u00e4nen sah sich mit stundenlangen Polizeiverh\u00f6ren, Anklagen und Prozessen konfrontiert, u.a. nachdem sie 2019 in einem Tweet den R\u00f6merbrief (1,24-27) zitiert und die Unterst\u00fctzung einer PrideParade durch ihre Kirche in Frage gestellt hatte. Der Kanadier „Billboard Chris“ Elston wurde zensiert, weil er auf X\/Twitter seine Meinung geteilt hatte, dass ein Trans-Aktivist nicht in einem Gremium der Weltgesundheitsorganisation f\u00fcr Kinder sitzen sollte.<\/p>\n

In Nigeria wurde Deborah Emmanuel Yakubu von ihren Klassenkameraden brutal ermordet, nachdem sie in einer WhatsApp-Gruppe der Klasse eine Nachricht gepostet hatte, in der sie Jesus daf\u00fcr dankte, dass er ihr bei ihren Pr\u00fcfungen geholfen hatte. Ihre Ermordung wurde gefilmt und weit verbreitet. Rhoda Jatau, die angeblich ein Video dazu geteilt und die Ermordung verurteilt hatte, wurde ebenfalls wegen Blasphemie angeklagt.<\/p>\n

Sie verbrachte 19 Monate im Gef\u00e4ngnis, bevor sie 2023 auf Kaution freigelassen und dann Ende letzten Jahres endlich von allen Anschuldigungen freigesprochen wurde. \u00dcberall auf der Welt sehen wir bedr\u00fcckende Anzeichen staatlich gesteuerter Zensur und es wird immer deutlicher, dass eines unserer grundlegenden Menschenrechte bedroht ist.<\/p>\n

Die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung wird rund um den Globus durch Zensurgesetze kriminalisiert. So wird die wichtige \u00f6ffentliche Debatte unterbunden und unsere Freiheit gef\u00e4hrdet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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