{"id":55935,"date":"2023-07-03T21:01:14","date_gmt":"2023-07-03T21:01:14","guid":{"rendered":"https:\/\/adfinternational.org\/freedom-of-speech"},"modified":"2026-07-06T13:48:55","modified_gmt":"2026-07-06T13:48:55","slug":"meinungsfreiheit","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/adfinternational.org\/de\/unsere-themen\/meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"<\/feComponentTransfer><\/filter><\/svg>
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Jeder Mensch hat das Recht, frei zu sprechen<\/h1>\n

Sicherung der Meinungsfreiheit f\u00fcr alle<\/p>\n \n Unterst\u00fctzen Sie uns <\/a>\n <\/div>\n <\/div>\n <\/div>\n<\/section>\n\n\n

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L\u00e4nder mit laufenden F\u00e4llen<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t
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aktuelle F\u00e4lle weltweit<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t
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Erfolge von ADF International<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n
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Jeder hat das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung<\/h2>\n\n\n\n

Wenn Menschen zusammenkommen, Gesch\u00e4fte machen oder \u00fcber Kultur oder Politik diskutieren, ist es wichtig, dass sie frei und ungezwungen ihre Haltungen, Meinungen und \u00dcberzeugungen darlegen k\u00f6nnen. Wenn allein schon der Eindruck entsteht, man k\u00f6nne seine \u00dcberzeugungen nicht frei \u00e4u\u00dfern, verschwindet das Vertrauen in einer Gesellschaft. Eben dieses Vertrauen ist aber unverzichtbare Grundlage von gelingendem Zusammenleben.
Deshalb ist die Meinungsfreiheit die unverzichtbare Vorbedingung f\u00fcr politische Teilhabe und gesellschaftliche Verst\u00e4ndigung \u00fcber alle wichtigen Fragen. Auf dem Marktplatz der Ideen garantiert die Meinungsfreiheit den Triumph des besseren Arguments \u2013 aber nicht durch Zwang, sondern durch robuste Debatte. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung basiert auf der Annahme, dass wir so der Wahrheit am n\u00e4chsten kommen.
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In weiten Teilen der Welt wird faktisch die Meinungsfreiheit eingeschr\u00e4nkt. Aber auch viele L\u00e4nder, die dieses Freiheitsrecht garantieren, erleben Angriffe auf die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung. Sogenannte \u201eHassrede\u201c-Gesetze sollen beispielsweise in Europa bestimmte Meinungen kriminalisieren.
Doch staatliche Inhaltsfilter widersprechen den Grundrechten. Auch die Rechtsprechung des Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte verteidigt die robuste Auseinandersetzung mit Argumenten. Nicht von der Meinungsfreiheit abgedeckt sind Aufrufe zur Gewalt und St\u00f6rung der \u00f6ffentlichen Ordnung. Ideen, Meinungen und \u00dcberzeugungen sind aber auf jeden Fall durch die Meinungsfreiheit gesch\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n

Denn wie das deutsche Bundesverfassungsgericht schreibt: \u201eF\u00fcr eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist [die Meinungsfreiheit] schlechthin konstituierend.\u201c
Als Menschen, geschaffen im Ebenbild Gottes, sind wir dazu berufen, die Sch\u00f6pfung in weiser Voraussicht zu verwalten. Diese Verantwortlichkeit umfasst sowohl die physische Sch\u00f6pfung als auch unsere Beziehungen zu anderen Menschen.<\/p>\n\n\n\n

Da wir in einer gefallenen Welt leben, sind auch unsere zwischenmenschlichen Beziehungen unvollkommen. Dennoch sind wir dazu aufgerufen, \u2018die Wahrheit in Liebe zu leben\u2019. Durch den Tod und die Auferstehung Christi hat Gott die Rettung und Erl\u00f6sung Seiner Sch\u00f6pfung eingeleitet \u2013 und Er macht alles neu. Das ist die gute Nachricht, die Jesus Seinen Nachfolgern aufgetragen hat, mit allen Menschen zu teilen \u2013 bis an die Enden aller Zeiten.
Sprache steht ganz klar im Zentrum dieses Auftrags. Ohne das Recht auf freie Rede kann weder eine Gesellschaft wirklich aufbl\u00fchen noch das Evangelium ungehindert verk\u00fcndet werden.
Der Schutz des grundlegenden Rechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung stellt sicher, dass alle Menschen ohne Angst vor staatlichen Strafen oder Vergeltungsma\u00dfnahmen am \u00f6ffentlichen Diskurs teilnehmen und nach der Wahrheit streben k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

ADF International setzt sich f\u00fcr eine Gesellschaft ein, die von Respekt und Toleranz gegen\u00fcber unterschiedlichen Meinungen, dem freien Austausch von Ideen und einer lebendigen Debattenkultur gepr\u00e4gt ist.<\/p>\n\n\n\n

Meinungsfreiheit ist ein universelles Recht \u2013 sie gilt f\u00fcr alle, vom Studenten auf dem Campus bis zur K\u00fcnstlerin oder dem Kreativen, die ihre \u00dcberzeugungen frei \u00e4u\u00dfern wollen.
Staatliche Zensur, erzwungene Meinungs\u00e4u\u00dferung, sogenannte \u201eHassrede\u201c-Gesetze, Einschr\u00e4nkungen durch sogenannte Free-Speech-Zonen und die Cancel Culture untergraben die Meinungsfreiheit \u2013 und m\u00fcssen entschieden abgelehnt werden. Ein freier Austausch vielf\u00e4ltiger Ideen ist grundlegend f\u00fcr eine freie Gesellschaft. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine echte Freiheit \u2013 und Demokratien geraten ins Wanken.<\/p>\n\n\n\n

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\u201cWie sollen sie nun den anrufen, an den sie nicht glauben? Wie sollen sie an den glauben, von dem sie nichts geh\u00f6rt haben? Wie sollen sie h\u00f6ren, wenn niemand verk\u00fcndigt?\u201d<\/p>\nR\u00f6m 10,14<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Der rechtliche Rahmen<\/h2>\n\n\n\n

Im deutschen Grundgesetzt hei\u00dft es: \u201eJeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten\u201c (Art. 5 GG (1)).<\/p>\n\n\n\n

Das \u00f6sterreichische Staatsgrundgesetz besagt: \u201eJedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu \u00e4u\u00dfern\u201c (Art. 13 Staatsgrundgesetz).<\/p>\n\n\n\n

Und auch die Bundesverfassung der Schweiz sch\u00fctzt die Meinungsfreiheit: \u201eJede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten\u201c (Art. 16 (2) BV).<\/p>\n\n\n\n

Auch das V\u00f6lkerrecht liefert einen soliden rechtlichen Rahmen f\u00fcr die Meinungsfreiheit.<\/p>\n\n\n\n

Der Schutz dieser Grundfreiheit wird durch Artikel 19 der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte garantiert: \u201eJeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung; dieses Recht schlie\u00dft die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuh\u00e4ngen sowie \u00fcber Medien jeder Art und ohne R\u00fccksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.\u201d<\/p>\n\n\n\n

Artikel 19 des Internationalen Pakts \u00fcber b\u00fcrgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sch\u00fctzt ebenfalls die Meinungsfreiheit.
Auf nationaler Ebene sch\u00fctzt Artikel 10 der Europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung, ebenso wie Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europ\u00e4ischen Union (EU-Charta) und Artikel 13 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention.<\/p>\n\n\n\n

Alle L\u00e4nder der Welt sch\u00fctzen die Meinungsfreiheit, zumindest theoretisch \u2013 einschlie\u00dflich Nordkorea, China und Pakistan. Das Problem liegt in den zahlreichen Vorbehalten, die entweder im Gesetz oder in der gerichtlichen Auslegung verankert sind und das Recht eines jeden Menschen auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung bedrohen.
ADF International verteidigt die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung in Wort und Schrift und die Freiheit der Gedanken. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und eine notwendige Voraussetzung f\u00fcr eine freie Gesellschaft. Darum sollte jeder Mensch seine \u00dcberzeugungen frei mit anderen teilen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Was sind Gesetze gegen \u2018Hassrede\u2019?<\/h2>\n\n\n\n

Gesetze gegen sogenannte \u2018Hassrede\u2019 sind mehrdeutig formulierte Gesetze, die bestimmte \u00c4u\u00dferungen kriminalisieren, die in einer demokratischen Gesellschaft nicht akzeptabel sind. Anstatt Hass wirksam zu bek\u00e4mpfen, schaffen solche Gesetze durch subjektive Kriterien eine Kultur der Angst und der Zensur.
Obwohl es keine Grundlage im internationalen Recht gibt, haben alle Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union vage und subjektive Gesetze gegen \u2018Hassrede\u2019. In den H\u00e4nden der richtigen Polizei- oder Justizbeh\u00f6rden k\u00f6nnen diese Gesetze leicht gegen nahezu jede Person und jede Art von Meinung instrumentalisiert werden \u2013 und stellen damit einen direkten Versto\u00df gegen die staatliche Pflicht zum Schutz der Meinungsfreiheit dar.<\/p>\n\n\n\n

Da die Gesetze f\u00fcr \u2018Hassrede\u2019 auf schwammigen Begriffen wie \u2018Beleidigung\u2019, \u2018Herabw\u00fcrdigung\u2019 oder \u2018Kr\u00e4nkung\u2019 beruhen, werden sie uneinheitlich ausgelegt und willk\u00fcrlich durchgesetzt \u2013 h\u00e4ufig unter Androhung schwerwiegender strafrechtlicher Konsequenzen. Ob eine \u00c4u\u00dferung als \u2018hasserf\u00fcllt\u2019 gilt, h\u00e4ngt dabei meist von der subjektiven Wahrnehmung des Zuh\u00f6rers oder Lesers ab, nicht vom tats\u00e4chlichen Inhalt der Aussage.<\/p>\n\n\n\n

Zensur tritt weltweit in unterschiedlichen Formen auf, hat aber immer dasselbe Ziel: das grundlegende Recht auf Meinungsfreiheit einzuschr\u00e4nken. Die Strafen f\u00fcr Zensur unterscheiden sich je nach Kontext drastisch, aber die Gesetze, die \u2018Hassrede\u2019 kriminalisieren, haben dieselben Wurzeln wie die Gesetze, die Blasphemie verbieten. Beides ist staatlich gelenkte Zensur, die mit einer freien Gesellschaft unvereinbar ist.<\/p>\n\n\n\n

Unser Ziel ist es, daf\u00fcr zu sorgen, dass niemand wegen der friedlichen \u00c4u\u00dferung seiner \u00dcberzeugungen bestraft oder verfolgt wird.<\/p>\n\n\n\n

Obwohl sie sich unterschiedlich \u00e4u\u00dfern, treten Verletzungen der Meinungsfreiheit weltweit auf.
ADF International setzt sich daf\u00fcr ein, dass die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung f\u00fcr alle gew\u00e4hrleistet ist und dass jeder Mensch seine eigenen Meinungen und \u00dcberzeugungen vertreten und ausdr\u00fccken kann.<\/p>\n\n\n\n

ADF International verteidigt das Menschenrecht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung durch folgende Ma\u00dfnahmen:<\/p>\n\n\n\n