ADF International

Die Europäische Kommission belebt den Sonderbeauftragten für Religions- und Glaubensfreiheit wieder

Zusammenfassung

  • Die Europäische Kommission hat das Mandat des Sonderbeauftragten zur Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU erneuert
  • Religions- und Glaubensfreiheit unter zunehmender Bedrohung auf der ganzen Welt

 

 

Brüssel (9. Juli 2020) – Die Europäische Kommission hat angekündigt, den Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU wieder zu ernennen. Nach wochenlanger unklarer Kommunikation zu diesem Thema hat Vizepräsidentin Margaritis Schinas nun die Position auf Twitter bestätigt.

„Die Wiederernennung des Sonderbeauftragten die Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU ist ermutigend. Die aktuelle Gesundheitskrise hat zu Folge, dass die Einschränkungen der Religions- und Glaubensfreiheit weltweit zunehmen. Die EU hat das Richtige getan, indem sie sich erneut für dieses grundlegende Menschenrecht einzusetzt. Wir fordern die Europäische Kommission nachdrücklich auf, die Position des Sonderbeauftragten zu stärken und auf der wichtigen, bereits geleisteten Arbeit aufzubauen. Damit das Mandat am effektivsten ist, sollte es mehrjährig sein und die Möglichkeit einer Verlängerung bieten. Mit der Unterstützung von bleibendem Personal und ausreichenden Ressourcen sollte der Sonderbeauftragte als Wächter der EU-Richtlinien zur Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit dienen. Die Opfer vor Ort brauchen dringend eine maßgebende Reaktion der EU. Mit ihrem Sonderbeauftragten kann die EU bei der internationalen Reaktion ein positives Beispiel setzen; und solche Exempel in der Führung werden heutzutage mehr denn je benötigt“, sagte Adina Portaru, Rechtsberaterin von ADF International in Brüssel.

Rolle des Sonderbeauftragten

Der/die Sonderbeauftragte für die Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU wurde 2016 eingeführt, um die Religions- und Glaubensfreiheit im Namen der EU weltweit zu schützen. Teil des Mandats waren Besuche in Ländern mit den gewalttätigsten religiösen Verfolgungen der Welt, um den Dialog und die Reaktionspläne vorwärtszubringen. Der/die Sonderbeauftragte spielte eine entscheidende Rolle dabei, zu gewährleisten, dass Asia Bibi Pakistan in Sicherheit verlassen konnte, nachdem sie wegen Blasphemie freigesprochen worden war. Die Fortsetzung des Mandats, welches von der Intergroup des Europäischen Parlaments für Religions- oder Glaubensfreiheit und religiöse Toleranz, nationalen Sonderbeauftragten, Gelehrten und der Zivilgesellschaft geäußert wurde, wurde ebenfalls nachdrücklich unterstützt.

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