Digital Services Act
Der Digital Services Act
Der Digital Services Act (DSA), auf Deutsch „Gesetz über digitale Dienste“, ist ein seit 2024 geltendes Regelwerk für große Online-Plattformen. Er betrifft aber auch Dich, weil er festlegt, wie Plattformen mit Beiträgen umgehen müssen. Dadurch entscheidet der DSA, welche Posts sichtbar bleiben und welche gesperrt oder gelöscht werden.
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Hintergrund
Was der DSA für Dich bedeutet
Seit Februar 2024 gilt das Gesetz über Digitale Dienste, auf Englisch Digital Services Act (DSA). Der DSA ist ein EU-Gesetz, das festlegt, wie große Online-Plattformen (z. B. YouTube, Instagram, Facebook, Google und X) Inhalte prüfen, einschränken oder löschen müssen. Der DSA beeinflusst also unmittelbar, welche Meinungen im digitalen Raum sichtbar bleiben, und betrifft somit jeden.
Diese Broschüre ist ein Leitfaden für alle, die online ihre Meinung äußern. Sie erklärt verständlich, wer über die Inhalte entscheidet, unter welchen Umständen Beiträge gelöscht oder eingeschränkt werden und welche Folgen das für die Meinungsfreiheit hat. Zugleich nimmt sie den Digital Services Act kritisch in den Blick: Sie analysiert dessen rechtliche Strukturen sowie die politischen Zielsetzungen der EU und zeigt auf, wo der DSA offene Debatten und demokratische Grundrechte gefährden kann.
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Ein Leitfaden für alle, die online ihre Meinung äußern.
