Religionsfreiheit | Yahaya: Nigeria
Wichtiger Präzedenzfall zu Blasphemie-Gesetzen vor dem Obersten Gerichtshof in Nigeria
- Wer: Yahaya Sharif-Aminu
- Wo: Supreme Court of Nigeria
- Team: Kelsey Zorzi
Thema| Verfolgung, Religionsfreiheit
Yahaya Sharif-Aminu, ein nigerianischer Sufi-Musiker, klagt vor dem Obersten Gerichtshof Nigerias gegen das Blasphemie-Gesetz des Bundesstaates Kano in Nordnigeria, nach dem er zum Tode verurteilt wurde. Ohne Rechtsbeistand wurde er 2020 verurteilt, nachdem er in den sozialen Medien Audiobotschaften verbreitet hatte, die als Blasphemie gegenüber dem Propheten Mohammed gewertet wurden.
Sharif-Aminus Berufungsfall am Obersten Gerichtshof könnte möglicherweise eine Änderung der Blasphemie-Gesetze Nordnigerias herbeiführen. Das würde christliche Konvertiten, muslimischen Minderheiten und auch andere vor der oft lebensbedrohlichen Gewalt, die mit einer Blasphemie-Anklage einhergeht, schützen und ihnen die Möglichkeit zu geben, freier über ihren Glauben zu sprechen.
„Sharif-Aminus Fall ist unglaublich wichtig, denn er birgt das Potenzial, die Blasphemie-Gesetze zu kippen, die die Rechte aller religiösen Minderheiten in Nigeria bedrohen. Wir sind zuversichtlich, dass der Oberste Gerichtshof diese Blasphemie-Gesetze endlich für verfassungswidrig erklären wird, da sie direkt gegen die internationalen Menschenrechtsvorschriften verstoßen. Als Land mit immensem Einfluss in ganz Afrika und der muslimischen Welt hat Nigeria die einmalige Chance, eine Vorreiterrolle bei der Abschaffung drakonischer Blasphemie-Gesetze zu übernehmen, die nach wie vor Minderheiten auf der ganzen Welt schaden.“ – Kelsey Zorzi, Leiterin der Abteilung für Weltweite Religionsfreiheit.
„Das nigerianische Justizsystem sollte Menschen schützen, die ihren Glauben friedlich zum Ausdruck bringen, und sie nicht mit dem Tod bestrafen. Wir beten dafür, dass das Gericht erkennt, dass Yahaya kein Verbrechen begangen hat und dass die Blasphemie-Gesetze gekippt werden. Diese Gesetze haben nicht nur ihn, sondern auch so viele andere in Gefahr gebracht.“
Details zum Fall
Sharif-Aminu wurde zunächst am 10. August 2020 vom Hausawa Filin Hockey Ober-Scharia Gericht zu Tode verurteilt. Im Januar 2021 wurde das Urteil aufgrund von Verfahrensfehlern aufgehoben und ein neues Verfahren angeordnet. Sharif-Aminu legte gegen die Anordnung der Wiederaufnahme des Verfahrens Berufung ein und argumentierte, dass die Anklage vielmehr vollständig abgewiesen und das Blasphemie-Gesetz für verfassungswidrig erklärt werden sollte. Im August 2022 bestätigte das Berufungsgericht sowohl die Verfassungsmäßigkeit des Blasphemie-Gesetzes als auch die Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Wiederaufnahme des Verfahrens.
Sharif-Aminus bleibt ohne Kaution in Haft, während er auf die Wiederaufnahme des Verfahrens wartet, bei dem ihm nach wie vor im Falle einer Verurteilung die Todesstrafe droht.
„Die Art wie Yahaya Sharif-Aminu behandelt wird verstößt sowohl gegen die nigerianische Verfassung als auch gegen das Völkerrecht. Niemand sollte zum Tode verurteilt werden, weil er seine religiösen Ansichten frei äußert, und wir setzen uns dafür ein, dass Yahaya freigelassen wird und das Blasphemie-Gesetz abgeschafft wird. Es darf nicht bestehen bleiben.“ – Kola Alapinni, Yahayas Anwalt
ADF International unterstützt Sharif-Aminus Berufung vor dem Obersten Gerichtshof.adf
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