- Die Richter am US Supreme Court entschieden, dass jeder US-Bundesstaat die Freiheit hat, seine eigenen Abtreibungsgesetze festzulegen. Das beinhaltet auch den Schutz des ungeborenen Lebens von Anfang an.
- Das Urteil beendet das 49 Jahre lange Abtreibungsregime von Roe v. Wade, dass die USA zu einem der extremsten Länder der Welt machte, indem es wie in Nordkorea und China Abtreibung in allen neun Schwangerschaftsmonaten erlaubte.
WASHINGTON, D.C. (24. Juni 2022) – Der US-amerikanische Supreme Court hat in seinem Urteil in der Rechtssache Dobbs v. Jackson Women‘s Health Organization anerkannt, dass jeder US-Bundesstaat die Freiheit hat, seine eigenen Abtreibungsgesetze festzulegen. Das beinhaltet auch den Schutz des ungeborenen Lebens von Anfang an.
Dies bedeutet eine grundsätzliche Abkehr von dem bisherigen gesetzlichen Rahmen für Abtreibung, der 1973 mit dem Urteil Roe v. Wade eingeführt wurde. Die USA gehörten seit dem Urteil von 1973 mit China und Nordkorea zu den sechs Ländern der Welt, die eine Abtreibung auf Verlangen während der gesamten Schwangerschaft zuließen.
Verhandelt wurde über ein Gesetz des Bundesstaats Mississippi, das das menschliche Leben ab der 15. Schwangerschaftswoche beschützt. Die Abtreibungsklinik Jackson Women’s Health Organization hatte gegen das Gesetz geklagt.
„Der US Supreme Court bestätigt das Recht des Bundesstaats Mississippi Abtreibung auf Verlangen einzuschränken. Dadurch hat der Supreme Court seinen schweren Fehler zurechtgerückt und das korrekte Verständnis der Verfassung wiederhergestellt: Die Verfassung der Vereinigten Staaten kennt kein Recht auf Abtreibung. Bundesstaaten haben jetzt die Freiheit, wichtige Schutzmaßnahmen für das ungeborene Leben umzusetzen und müssen jetzt ihre Unterstützung für Frauen während und nach der Schwangerschaft ausbauen,“ sagte Elyssa Koren, Leiterin der juristischen Kommunikation bei ADF International.
Die Bundesstaaten könnten jetzt
Die US-Amerikanische Gesetzgebung zu Abtreibung unterscheidet sich von Staat zu Staat; im Vergleich zu den meisten anderen Ländern der Welt nahm die USA eine Extremposition ein. Daten der Vereinten Nationen zeigen, dass nur jedes dritte Land Abtreibung auf Verlangen zulässt. Von diesen Ländern erlaubt die Mehrheit die Praxis allerdings nur bis zur 12. Schwangerschaftswoche.
„Die USA korrigiert ihren Kurs nach Jahrzehnten des Abtreibungsextremismus und zeigt der Welt, dass es nie zu spät ist, Menschenrechte wiederherzustellen. Das Urteil bringt die USA in Einklang mit den meisten Ländern weltweit, die ungeborene Kinder vor Abtreibung auf Verlangen schützen. Dadurch erkennt das Gericht an, dass es in der US-Verfassung kein Recht auf die Tötung von unschuldigem Leben gibt,“ so Koren weiter.
Das Dobbs Urteil hat internationale Auswirkungen auf die Debatte zu Abtreibung
2022 hat die Biden Regierung seine Ausgaben für internationale „sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte“ um 9% gesteigert. Die Mittel, die weltweit verteilt werden, belaufen sich inzwischen auf 597 Mio. Dollar.
„Die USA sind der größte internationale Exporteur der Abtreibungsagenda. Viele Entwicklungsländer wurden durch amerikanische Gelder unter Druck gesetzt, was unmittelbar zu einer unerwünschten Liberalisierung ihrer Abtreibungsgesetze führte. Jetzt zeigt sich, dass sich der US-amerikanische Diskurs zu Abtreibung grundsätzlich verändert. Wir hoffen, dass das Dobbs Urteil den aggressiven Einfluss der USA reduziert, und dass dadurch Länder, die Selbstbestimmungsrecht wahrnehmen wollen, ermutigt werden, das ungeborene Leben besser zu schützen,“ sagte Koren.
Abtreibung bis zur Geburt zuzulassen, ist zunehmend unpopulär: In den USA unterstützt nur jeder Dritte Amerikaner den extremistischen Rechtsrahmen, der durch Roe v. Wade eingeführt wurde.
„Frauen verdienen bessere Hilfe und Unterstützung als eine Abtreibung bieten kann. Und die medizinische Forschung zeigt, dass die Menschlichkeit des ungeborenen Kindes unbestreitbar ist. Mit sechs Wochen hat ein ungeborenes Kind ein schlagendes Herz und mit 15 Wochen lutschen ungeborene Kinder an ihrem Daumen, und haben ausgeprägte Nasen, Lippen, Augen und Augenlider. Die neuere Forschung zeigt, dass Kinder bereits ab der 12. Woche Schmerzen empfinden können. Außerdem kann ein Baby ab der 21. Woche außerhalb des Mutterleibs überleben. Ein Staat, dem Freiheit und Menschenrechte wirklich am Herzen liegen, sollte seine Ressourcen nutzen, um jede Mutter und jedes Kind zu unterstützen. Beide – Mutter und Kind – sind in der Schwangerschaft wichtig,“ kommentierte Lois McLatchie, Pressesprecherin für ADF International und ADF UK.
