Skip to content

Jeder Mensch hat das Recht, frei zu sprechen

Sicherung der Meinungsfreiheit für alle

Länder mit laufenden Fällen
0
aktuelle Fälle weltweit
0
Erfolge von ADF International
0

Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung

Wenn Menschen zusammenkommen, Geschäfte machen oder über Kultur oder Politik diskutieren, ist es wichtig, dass sie frei und ungezwungen ihre Haltungen, Meinungen und Überzeugungen darlegen können. Wenn allein schon der Eindruck entsteht, man könne seine Überzeugungen nicht frei äußern, verschwindet das Vertrauen in einer Gesellschaft. Eben dieses Vertrauen ist aber unverzichtbare Grundlage von gelingendem Zusammenleben.
Deshalb ist die Meinungsfreiheit die unverzichtbare Vorbedingung für politische Teilhabe und gesellschaftliche Verständigung über alle wichtigen Fragen. Auf dem Marktplatz der Ideen garantiert die Meinungsfreiheit den Triumph des besseren Arguments – aber nicht durch Zwang, sondern durch robuste Debatte. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung basiert auf der Annahme, dass wir so der Wahrheit am nächsten kommen.

In weiten Teilen der Welt wird faktisch die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Aber auch viele Länder, die dieses Freiheitsrecht garantieren, erleben Angriffe auf die freie Meinungsäußerung. Sogenannte „Hassrede“-Gesetze sollen beispielsweise in Europa bestimmte Meinungen kriminalisieren.
Doch staatliche Inhaltsfilter widersprechen den Grundrechten. Auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verteidigt die robuste Auseinandersetzung mit Argumenten. Nicht von der Meinungsfreiheit abgedeckt sind Aufrufe zur Gewalt und Störung der öffentlichen Ordnung. Ideen, Meinungen und Überzeugungen sind aber auf jeden Fall durch die Meinungsfreiheit geschützt.

Denn wie das deutsche Bundesverfassungsgericht schreibt: „Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist [die Meinungsfreiheit] schlechthin konstituierend.“
Als Menschen, geschaffen im Ebenbild Gottes, sind wir dazu berufen, die Schöpfung in weiser Voraussicht zu verwalten. Diese Verantwortlichkeit umfasst sowohl die physische Schöpfung als auch unsere Beziehungen zu anderen Menschen.

Da wir in einer gefallenen Welt leben, sind auch unsere zwischenmenschlichen Beziehungen unvollkommen. Dennoch sind wir dazu aufgerufen, ‘die Wahrheit in Liebe zu leben’. Durch den Tod und die Auferstehung Christi hat Gott die Rettung und Erlösung Seiner Schöpfung eingeleitet – und Er macht alles neu. Das ist die gute Nachricht, die Jesus Seinen Nachfolgern aufgetragen hat, mit allen Menschen zu teilen – bis an die Enden aller Zeiten.
Sprache steht ganz klar im Zentrum dieses Auftrags. Ohne das Recht auf freie Rede kann weder eine Gesellschaft wirklich aufblühen noch das Evangelium ungehindert verkündet werden.
Der Schutz des grundlegenden Rechts auf freie Meinungsäußerung stellt sicher, dass alle Menschen ohne Angst vor staatlichen Strafen oder Vergeltungsmaßnahmen am öffentlichen Diskurs teilnehmen und nach der Wahrheit streben können.

ADF International setzt sich für eine Gesellschaft ein, die von Respekt und Toleranz gegenüber unterschiedlichen Meinungen, dem freien Austausch von Ideen und einer lebendigen Debattenkultur geprägt ist.

Meinungsfreiheit ist ein universelles Recht – sie gilt für alle, vom Studenten auf dem Campus bis zur Künstlerin oder dem Kreativen, die ihre Überzeugungen frei äußern wollen.
Staatliche Zensur, erzwungene Meinungsäußerung, sogenannte „Hassrede“-Gesetze, Einschränkungen durch sogenannte Free-Speech-Zonen und die Cancel Culture untergraben die Meinungsfreiheit – und müssen entschieden abgelehnt werden. Ein freier Austausch vielfältiger Ideen ist grundlegend für eine freie Gesellschaft. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine echte Freiheit – und Demokratien geraten ins Wanken.

“Wie sollen sie nun den anrufen, an den sie nicht glauben? Wie sollen sie an den glauben, von dem sie nichts gehört haben? Wie sollen sie hören, wenn niemand verkündigt?”

Der rechtliche Rahmen

Im deutschen Grundgesetzt heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“ (Art. 5 GG (1)).

Das österreichische Staatsgrundgesetz besagt: „Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern“ (Art. 13 Staatsgrundgesetz).

Und auch die Bundesverfassung der Schweiz schützt die Meinungsfreiheit: „Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äußern und zu verbreiten“ (Art. 16 (2) BV).

Auch das Völkerrecht liefert einen soliden rechtlichen Rahmen für die Meinungsfreiheit.

Der Schutz dieser Grundfreiheit wird durch Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.”

Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) schützt ebenfalls die Meinungsfreiheit.
Auf nationaler Ebene schützt Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention das Recht auf freie Meinungsäußerung, ebenso wie Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Charta) und Artikel 13 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention.

Alle Länder der Welt schützen die Meinungsfreiheit, zumindest theoretisch – einschließlich Nordkorea, China und Pakistan. Das Problem liegt in den zahlreichen Vorbehalten, die entweder im Gesetz oder in der gerichtlichen Auslegung verankert sind und das Recht eines jeden Menschen auf freie Meinungsäußerung bedrohen.
ADF International verteidigt die Freiheit der Meinungsäußerung in Wort und Schrift und die Freiheit der Gedanken. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und eine notwendige Voraussetzung für eine freie Gesellschaft. Darum sollte jeder Mensch seine Überzeugungen frei mit anderen teilen können.

Was sind Gesetze gegen ‘Hassrede’?

Gesetze gegen sogenannte ‘Hassrede’ sind mehrdeutig formulierte Gesetze, die bestimmte Äußerungen kriminalisieren, die in einer demokratischen Gesellschaft nicht akzeptabel sind. Anstatt Hass wirksam zu bekämpfen, schaffen solche Gesetze durch subjektive Kriterien eine Kultur der Angst und der Zensur.
Obwohl es keine Grundlage im internationalen Recht gibt, haben alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union vage und subjektive Gesetze gegen ‘Hassrede’. In den Händen der richtigen Polizei- oder Justizbehörden können diese Gesetze leicht gegen nahezu jede Person und jede Art von Meinung instrumentalisiert werden – und stellen damit einen direkten Verstoß gegen die staatliche Pflicht zum Schutz der Meinungsfreiheit dar.

Da die Gesetze für ‘Hassrede’ auf schwammigen Begriffen wie ‘Beleidigung’, ‘Herabwürdigung’ oder ‘Kränkung’ beruhen, werden sie uneinheitlich ausgelegt und willkürlich durchgesetzt – häufig unter Androhung schwerwiegender strafrechtlicher Konsequenzen. Ob eine Äußerung als ‘hasserfüllt’ gilt, hängt dabei meist von der subjektiven Wahrnehmung des Zuhörers oder Lesers ab, nicht vom tatsächlichen Inhalt der Aussage.

Zensur tritt weltweit in unterschiedlichen Formen auf, hat aber immer dasselbe Ziel: das grundlegende Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Strafen für Zensur unterscheiden sich je nach Kontext drastisch, aber die Gesetze, die ‘Hassrede’ kriminalisieren, haben dieselben Wurzeln wie die Gesetze, die Blasphemie verbieten. Beides ist staatlich gelenkte Zensur, die mit einer freien Gesellschaft unvereinbar ist.

Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass niemand wegen der friedlichen Äußerung seiner Überzeugungen bestraft oder verfolgt wird.

Obwohl sie sich unterschiedlich äußern, treten Verletzungen der Meinungsfreiheit weltweit auf.
ADF International setzt sich dafür ein, dass die freie Meinungsäußerung für alle gewährleistet ist und dass jeder Mensch seine eigenen Meinungen und Überzeugungen vertreten und ausdrücken kann.

ADF International verteidigt das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung durch folgende Maßnahmen:

News

Teilen

Meinungsfreiheit weltweit sichern

Unterstützen Sie unsere weltweite Arbeit mit Ihrer Spende. 

Bleiben Sie informiert

Melden Sie sich für unseren Newsletter an

*“ zeigt erforderliche Felder an

Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.
Name*

Statement of Faith

Based on our adherence to the inspired, infallible, inerrant, and authoritative Word of God in Scripture, we profess with the Christian Church throughout time and around the world the faith expressed in the Apostles’ Creed:

I believe in God, the Father almighty,
creator of heaven and earth.
I believe in Jesus Christ, his only Son, our Lord,
who was conceived by the Holy Spirit,
born of the Virgin Mary,
suffered under Pontius Pilate,
was crucified, died, and was buried;
On the third day he rose again;
he ascended into heaven,
he is seated at the right hand of the Father,
and he will come to judge the living and the dead.

I believe in the Holy Spirit,
the holy catholic Church,
the communion of saints,
the forgiveness of sins,
the resurrection of the body,
and the life everlasting.
Amen.