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Rede- & Meinungsfreiheit: Britisches Parlament um Stellungnahmen

Zusammenfassung

  • Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments bittet Bevölkerung um Stellungnahmen zu Rede- und Meinungsfreiheit
  • Zentrum der Diskussion ist die Zensur an Universitäten

LONDON (4. Februar 2021) – Können wir die Rede- und Meinungsfreiheit in Großbritannien besser schützen? Zensurrichtlinien haben im letzten Jahr bei vielen Besorgnis ausgelöst, besonders wenn sie für Bildungseinrichtungen gelten sollen. So wehrt sich die Universität Cambridge vehement gegen unvoreingenommene und offene Diskussionsveranstaltungen, indem sie Rednern mit weniger populären Ansichten verbietet, ihre Meinung öffentlich zu verteidigen (sogenanntes Deplatforming). Der Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments bat deshalb die Bevölkerung um Stellungnahmen zu dieser Entwicklung.

„Gerade an Universitäten sollten freie Diskussionen möglich sein und gefördert werden. Aber leider gibt es immer mehr Fälle, in denen Studenten daran gehindert werden, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen oder zu organisieren. Mehr als 40% glauben, dass ihre Professoren sie „anders“ behandeln wird, wenn sie offen zu ihrer Meinung stehen würden. Wir fordern den Menschenrechtsausschuss dazu auf, tätig zu werden und endlich all jene Studenten zu schützen, die an der Universität wegen ihrer Überzeugungen ausgeschlossen oder diskriminiert werden“, sagte Jeremiah Igunnubole, Rechtsberater für ADF International in Großbritannien.

Die Initiative Protect Free Speech fordert die Regierung dazu auf, ihre Pflicht wahrzunehmen und die Rede- und Meinungsfreiheit an Universitäten zu schützen. Unter anderem verlangt die Initiative klare Vorgaben der Regierung zur Rede- und Meinungsfreiheit sowie Kurse für Universitätsangehörige und Studentenvertreter, in denen diese über ihre Pflicht zur Wahrung der Rede- und Meinungsfreiheit unterrichtet werden. Hier können Sie die Initiative unterstützen.

Befragung als Chance für Pro-Life-Studenten

Die Ergebnisse der Befragung werden besonders für diskriminierte Studenten wie Julia Rynkiewicz große Bedeutung haben. Die junge Hebammenstudentin wurde aufgrund ihrer Pro-Life-Ansichten von ihrer Universität suspendiert. Mit der Unterstützung von ADF International konnte sie die Entscheidung der Universität erfolgreich bekämpfen und akzeptierte später eine Entschuldigung sowie eine Ausgleichszahlung.

Aber der Umgang mit Julia ist kein Einzelfall. Laut einer aktuellen Umfrage von Survation, traut sich mehr als ein Viertel der britischen Studenten an der Universität aus Angst vor Diskriminierung nicht, zu ihrer Meinung stehen. Davon betroffene Bereiche sind etwa Politik, Religion und Ethik.

Die Umfrage ergab auch, dass ein Drittel der Studenten berufliche Nachteile befürchtet, wenn sie ihre Meinungen zu ihnen wichtigen Themen äußern.

„Viel zu häufig müssen wir feststellen, dass Studentenvertretungen in einer Diskussion sich nur für eine Seite einsetzen und alle anderen Ansichten zensieren. Aber gerade Universitäten sind für eine Vielfalt an Meinungen auch innerhalb der Studentenvertretung verantwortlich. Der Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments wird feststellen müssen, dass viele Studenten unter Diskriminierung leiden, nur weil andere Studenten oder Universitätsangehörige nicht die gleiche Meinung vertreten. Diese Entwicklung widerspricht der Grundaufgabe jeder Universität und wir fordern die britische Regierung dazu auf, endlich tätig zu werden“, sagte Ryan Christopher, Geschäftsführer von ADF International in Großbritannien.

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