Chilenisches Verfassungsgericht bestätigt elterliche Rechte

  • Starkes Urteil des chilenischen Verfassungsgerichts zugunsten der elterlichen Rechte
  • ADF International intervenierte bei der öffentlichen Anhörung und unterstützte die Anfechtung der verfassungswidrigen Bestimmungen eines Gesetzes

Santiago de Chile (19. Juli 2021) – Das chilenische Verfassungsgericht hat in einer für Lateinamerika wichtigen Entscheidung die Rechte der Eltern gestärkt. Nach mehr als sechs Jahren im chilenischen Kongress wurde ein umfassendes Kinderrechtsgesetz verabschiedet, das ursprünglich von der ehemaligen Präsidentin Michelle Bachelet (jetzt Hochkommissarin für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen) vorgelegt wurde. ADF International arbeitete direkt mit lokalen Verbündeten zusammen, die die Gesetzgeber vertraten und hat erfolgreich drei Schlüsselbestimmungen. Diese hätten grundlegende und vorrangige Rechte der Eltern untergraben, die Bildung ihres Kindes frei zu bestimmen.

„Der Staat sollte sich nicht in die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern einmischen. Wir begrüßen das Urteil des chilenischen Verfassungsgerichts, das einen starken Präzedenzfall für den Schutz der elterlichen Rechte in Lateinamerika darstellt. Die Mehrheit der Richter bestätigte, dass die Regierung weder eine Weltanschauung in religiösen und moralischen Fragen aufzwingen noch sich ohne schwerwiegende Gründe in die Entscheidungsfindung der Eltern einmischen darf, wenn es um die Erziehung ihrer Kinder und die Ausübung ihrer Rechte geht. Die elterlichen Rechte sind durch das chilenische und internationale Recht besonders geschützt“, sagte Tomás Henríquez, Leiter der Rechtsabteilung in Lateinamerika und der Karibik bei ADF International. Henríquez trug diese Argumente in der öffentlichen Anhörung vor, die vor der mündlichen Verhandlung vor dem Gericht stattfand.

Elterliche Aufsicht und Sexualerziehung

Beim Verfassungstribunal wurden die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und des Senats von Cristóbal Aguilera und Jorge Barrera vertreten. Beim Eintreten für die elterlichen Rechte arbeitete ADF International mit Comunidad y Justicia, einer lokalen verbündeten Organisation, zusammen. Die Anfechtung konzentrierte sich auf Bestimmungen, die der „fortschreitenden Autonomie“ der Kinder Vorrang vor der elterlichen Aufsicht einräumen. Außerdem ging es um die Forderung, dass Sexualerziehung „säkular“ sein muss, was die Möglichkeit ausschließen würde, das Thema aus verschiedenen religiösen und moralischen Perspektiven zu unterrichten.

Nach der erfolgreichen Anfechtung erklärte das Gericht alle angefochtenen Bestimmungen für verfassungswidrig: Mit einem 6:4-Urteil verwarfen die Richter Bestimmungen, die in die elterlichen Rechte eingegriffen hätten. Mit einem 7:3-Urteil entschieden sie, dass eine verpflichtende umfassende Sexualerziehung, die „säkular und nicht sexistisch“ ist, verfassungswidrig ist, da sie mit den Rechten der Eltern kollidiert. Dieses Urteil bestätigt Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem es heißt: „Die Eltern haben das Recht, die Art der Erziehung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll“. Auch bestätigt das Urteil den besonderen Schutz des Rechts der Eltern, ihre Kinder im Einklang mit ihren moralischen, philosophischen und religiösen Überzeugungen zu erziehen. Den Rahmen bilden die Internationalen Menschenrechtspakte, die Amerikanische Menschenrechtskonvention und das erste Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

In ihrem Urteil heben die Richter hervor, dass die vorgeschlagenen Bestimmungen dazu führen könnten, dass die Vormundschaftsrolle der Eltern durch die des Staates ersetzt wird. Durch die Gewährung von Rechten an minderjährige Kinder könnte die Autorität der Mutter oder des Vaters eingeschränkt werden. Die Pflicht der Eltern, ihre Kinder zu erziehen, wird dadurch verringert, dass der Staat sich rechtlich in die Eltern-Kind-Bindung einmischt. „Auf diese Weise wird nicht nur die Macht der Gerichte (des Staates in seiner gerichtlichen Dimension) gestärkt, sondern auch die zunehmend sichtbare Hand des staatlichen Verwaltungsapparates.“

In dem Urteil heißt es weiter: „Die Auferlegung einer ’säkularen und nicht-sexistischen‘ erzieherischen Ausrichtung bedeutet den Ausschluss anderer Wertedimensionen, die die Eltern durch sich selbst und durch die von ihnen für ihre Kinder gewählten Bildungseinrichtungen gestalterisch fördern wollen. Die angefochtene Bestimmung zielt, anders als man meinen könnte, nicht auf die Vermittlung einer pluralistischen Bildung mit mehr Inhalt oder Vielfalt seitens der Bildungseinrichtungen ab.“

Verfolgung von Gläubigen muss aufhören

  • Religiöse Verfolgung nimmt in Nigeria zu
  • Experten beraten auf hochrangiger Veranstaltung von ADF International über Maßnahmen

WASHINGTON D.C. (16. Juli) – ADF International hat ein Treffen zu den gravierenden Herausforderungen veranstaltet, vor denen Nigeria im Hinblick auf den Schutz der Religionsfreiheit steht. Regierungsvertreter und Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich für Verfolgte in Nigeria einsetzen, berichteten aus erster Hand über ihre Erfahrungen und schlugen Maßnahmen vor, um die Gewalt und Diskriminierung durch Gruppen wie Boko Haram und die Fulani Herdsmen (Fulani-Hirten) im Land zu bekämpfen.

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„Niemand sollte wegen seines Glaubens verfolgt werden“, sagte Kelsey Zorzi, Direktorin für globale Religionsfreiheit bei ADF International, und sie führte aus: „Wir sollten nicht zulassen, dass die nigerianische Regierung Terroristen und Kriminelle ungestraft Glaubensgemeinschaften angreifen lässt. Wir fordern die Machthaber auf, das unveräußerliche Recht eines jeden Menschen auf Religionsfreiheit zu schützen. Wir appellieren auch an die internationale Gemeinschaft, mit den lokalen Religionsführern zusammenzuarbeiten, um den interreligiösen Frieden bestmöglich zu unterstützen und Extremismus zu bekämpfen. Nur eine koordinierte und ganzheitliche Anstrengung wird wirksam sein. Die Verfolgung von Menschen, die einen Glauben haben, muss aufhören.“

 

Ein „Dampfkochtopf“ der Gewalt

Teile Nigerias, insbesondere im Norden und im mittleren Gürtel, gehören heute zu den gefährlichsten Bereichen für religiöse Minderheiten. Hunderttausende von Muslimen und Christen wurden innerhalb des Landes vertrieben. Letzte Woche wurden 121 Schulkinder aus einer Baptistenschule in Kaduna entführt. Und seit 2012 wurden über 27.000 nigerianische Christen wegen ihres Glaubens ermordet.

Im vergangenen Jahr bezeichnete das US-Außenministerium Nigeria als erste Demokratie überhaupt, die ein „besonders besorgniserregendes Land“ sei, weil es dort zu ungeheuerlichen, systematischen und anhaltenden Verletzungen der Religionsfreiheit komme. Der UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche Tötungen nannte das Land einen „Dampfkochtopf“ der Gewalt.

Seit über einem Jahrzehnt hat die Terrorgruppe Boko Haram Christen ins Visier genommen und andere Muslime angegriffen. Die Brutalität der Angriffe der verschiedenen Kämpfer scheint nur noch zuzunehmen. In einem maßgebenden Bericht ist sogar vom Gespenst eines Völkermordes die Rede. Bischof Sunday Onuoha von der Global Peace Foundation wies auf das Problem fehlender Rechtsmittel für die Opfer der Gewalt von Boko Haram hin: „Wie würden Sie sich fühlen, wenn Ihre Angreifer frei herumlaufen? Es ist ein Notfall.“

Gewalt und Unsicherheit sind heute das drängendste Problem, das die Religionsfreiheit in Nigeria bedroht. Aber auch andere Probleme wie Zwangsheirat und Zwangskonvertierung im Norden sowie Probleme mit Nicht-Muslimen, die vor Scharia-Gerichte gebracht werden, sind weit verbreitet und sehr besorgniserregend. Opfer der Gewalt von Boko Haram, insbesondere Frauen und Mädchen, die Opfer von sexueller Gewalt und Sklaverei wurden, müssen damit rechnen, geächtet zu werden, wenn sie in ihre Heimat zurückkehren können. Konvertiten aus dem Islam sind häufig Schikanen ausgesetzt, die von den Strafverfolgungsbehörden und lokalen Regierungen ignoriert werden.

 

Weltweit größte von der Zivilgesellschaft geleitete Konferenz zur internationalen Religionsfreiheit

Die hochrangige Veranstaltung fand am 14. Juli auf dem internationalen Gipfel für Religionsfreiheit in Washington D.C. statt. Das Gipfeltreffen war in diesem Jahr die weltweit größte von der Zivilgesellschaft geleitete Konferenz zum Thema internationale Religionsfreiheit.

Gastgeber des Gipfels für internationale Religionsfreiheit waren der ehemalige US-Botschafter für internationale Religionsfreiheit, Sam Brownback, und die ehemalige Vorsitzende der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF), Katrina Lantos Swett. An der Veranstaltung nahmen hochrangige Vertreter von Regierungen und der Zivilgesellschaft teil. Weitere Informationen unter www.irfsummit.com.

ADF International ist eine Menschenrechtsorganisation Organisation, die sich für den Schutz der Grundfreiheiten und der Menschenwürde einsetzt. ADF International war einer der Hauptsponsoren des internationalen Gipfels für Religionsfreiheit und Gastgeber der Abendveranstaltung.

US-Senatoren fordern Maßnahmen gegen die zunehmende religiöse Verfolgung in Algerien

  • Religiöse Minderheiten werden zunehmend durch algerische Blasphemiegesetze verfolgt
  • US-Senatoren fordern Außenminister Blinken auf, gegen die zunehmende Verfolgung vorzugehen

WASHINGTON D.C. (14. Juli 2021) – Fünf Senatoren der Vereinigten Staaten, zwei Republikaner und drei Demokraten, unterzeichneten diese Woche ein Schreiben an US-Außenminister Antony Blinken, in dem sie ihre Besorgnis über die zunehmende Verfolgung religiöser Minderheiten in Algerien zum Ausdruck bringen und zum Handeln auffordern. Protestanten und Ahmadiyya-Muslime wurden in jüngster Zeit aufgrund der Blasphemiegesetze des Landes für angeblich religiös anstößige Handlungen verfolgt. Die Regierung hat es auch versäumt, zahlreiche protestantische Kirchen, die seit 2018 systematisch geschlossen wurden, wieder zu öffnen.

„Niemand sollte wegen seines Glaubens diskriminiert werden. Die offen zur Schau gestellte Feindseligkeit gegenüber religiösen Minderheiten, die wir in Algerien erleben, sind bewusste Versuche, die Ausbreitung des Christentums zu unterdrücken, und stellen einen Angriff auf die Religionsfreiheit aller Menschen dar. Jeder Mensch hat das Recht, seinen Glauben frei zu wählen und ihn in der Öffentlichkeit oder privat zu praktizieren, ohne Angst vor Verfolgung. Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, Druck auf die algerische Regierung auszuüben, um diese grundlegende Freiheit zu schützen, die allen Menschen garantiert ist“, sagte Kelsey Zorzi, Director of Advocacy for Global Religious Freedom bei ADF International.

 

Religiöse Diskriminierung hält in ganz Algerien an

Die gezielte Kampagne zur Schließung von Kirchen in Algerien hat dreizehn Kirchen dazu gezwungen, ihre Türen zu schließen und droht fünfzig weiteren Gotteshäusern, dasselbe zu tun. Zu den geschlossenen Kirchen gehört die Full Gospel Church of Tizi-Ouzou, die mit über 1.200 Mitgliedern die größte protestantische Kirche in Algerien ist. Sie ist seit 2019 geschlossen geblieben.

Algerische Gerichte haben auch Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinschaft wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Glaubens verfolgt. Im Dezember 2020 wurden Dutzende von Ahmadis vor Gericht gestellt und verurteilt, weil sie angeblich den Propheten Mohammad beleidigt, Flugblätter verteilt und ohne Registrierung Gottesdienste abgehalten haben sollen, obwohl den Ahmadis der offizielle Religionsstatus verweigert wird.

In einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung erklärte Anurima Bhargava, Vorsitzende der United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF), dass „neue Verurteilungen und harte Strafen gegen Ahmadi-Muslime in Algerien eine systematische und anhaltende Verfolgung aus religiösen Gründen zeigen“ und dass „die US-Regierung die algerische Regierung auffordern sollte, schnell zu handeln, um diesen beunruhigenden Trend umzukehren“.

 

Verstoß gegen internationales und nationales Recht

Algerien ist Unterzeichner des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Dieser internationale Menschenrechtsvertrag garantiert das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Auch die algerische Verfassung garantiert die Gewissens-, Meinungs- und Kultusfreiheit. Diese jüngsten Maßnahmen gegen religiöse Minderheiten verstoßen sowohl gegen internationales als auch gegen nationales Recht.

Ausländische Regierungen und die internationale Gemeinschaft werden diese Diskriminierung durch die algerische Regierung weiterhin anprangern. Anfang dieses Jahres empfahl die USCIRF in ihrem Jahresbericht 2020, Algerien für die „Special Watch List“ des US-Außenministeriums zu empfehlen, weil es schwere Verletzungen der Religionsfreiheit begeht oder toleriert.

Der Brief, der von den Senatoren Marco Rubio (R-FL), Tim Kaine (D-VA), Thom Tillis (R-NC), Cory Booker (D-NJ) und Ben Cardin (D-MD) unterzeichnet wurde, sendet eine ähnliche Botschaft: dass die internationale Gemeinschaft aufmerksam ist. In dem Brief wird Minister Blinken aufgefordert, die Besorgnis über die Religionsfreiheit bei hochrangigen algerischen Beamten zur Sprache zu bringen.

In dem Brief schreiben die Senatoren: „Im Dezember 2020 verabschiedete der Kongress mit überwältigender Mehrheit eine überparteiliche Resolution, die die Abschaffung von Gesetzen gegen Blasphemie, Ketzerei und Apostasie in der ganzen Welt fordert. In diesem Sinne bekräftigen wir unsere tiefe Besorgnis über die Behandlung religiöser Minderheiten in Algerien und erkennen an, dass die Freiheit, seinen Glauben frei auszuüben, einer der heiligsten Werte unserer Nation und ein universelles Menschenrecht ist.“

Ähnliche Aktionen werden gleichzeitig rund um den Globus organisiert, unter anderem im britischen und im Europäischen Parlament. Die koordinierten, globalen Bemühungen sollen eine klare Botschaft aussenden, dass die Diskriminierung religiöser Minderheiten von der internationalen Gemeinschaft nicht toleriert wird.

Verlassene indische Mutter entlarvt die schädliche Praxis der geschlechtsselektiven Abtreibung

  • Eine junge alleinerziehende Mutter in Dhanbad sucht vor Gericht Gerechtigkeit, nachdem sie von ihrem Mann verlassen wurde, weil sie ein Mädchen zur Welt gebracht hat
  • Sechzigprozentiger Anstieg der Fälle von „verschwindenden Mädchen“ aufgrund von geschlechtsselektiver Abtreibung in Indien im letzten Jahrzehnt

DHANBAD (2. Juli 2021) – Eine Frau zu sein, kann für die Menschen in Südasien lebensbedrohliche Herausforderungen mit sich bringen – von der Zeit vor der Geburt bis hin zum Erwachsenenalter. Bhavana*, eine junge Mutter in Dhanbad, Jharkhand, hat viele solcher Diskriminierungen erlebt. Sie wurde von ihrem Mann und ihren Schwiegereltern, mit denen sie den Großteil ihrer dreijährigen Ehe verbracht hatte, verstoßen, nachdem sie im Mai 2020 ein Mädchen statt eines Jungen zur Welt gebracht hatte. Bhavana, die während ihrer Schwangerschaft gewalttätige Übergriffe ihres Mannes und seiner Eltern überlebte, suchte Unterstützung bei ADF India.

Die Zukunft Indiens ist eng mit dem Leben der Mädchen und Frauen dieses Landes verknüpft. Aber von den frühesten Stadien des Lebens an, über die Kindheit bis ins Erwachsenenalter, sind viele Frauen in Südasien wie Bhavana und ihre Tochter extremer und sogar tödlicher Diskriminierung ausgesetzt.

„Mit der Vanishing Girls-Kampagne setzt sich ADF India für eine Zukunft ein, in der die Menschenwürde aller Frauen und Mädchen, einschließlich derer im Mutterleib, gewahrt wird“, so Anushree Barnard, Sprecherin von ADF India für die Vanishing Girls-Kampagne.

ADF India bietet Frauen wie Bhavna, die Gewalt ausgesetzt sind, weil sie Mädchen zur Welt bringen, kostenlosen Rechtsbeistand durch ein Gremium von verbündeten Anwälten (www.adfindia.org/legal-aid).

 

Neue Beweise für die zunehmende Diskriminierung von Indiens Mädchen

Eine Kultur der „Bevorzugung von Söhnen“ in Indien hat zu einer Diskriminierung von Mädchen in den frühesten Lebensphasen geführt und eine sehr hohe Zahl von geschlechtsselektiven Abtreibungen zur Folge. Die weit verbreitete Praxis bedroht das Leben von Millionen von Menschen und hat zu einem starken Ungleichgewicht des Geschlechterverhältnisses im ganzen Land geführt. Daten, die 2018 vom Registrar General of India veröffentlicht wurden, zeigen ein Verhältnis von 844 geborenen Mädchen pro 1000 Jungen in Delhi. Neue Forschungsergebnisse, die im April in The Lancet (eine der ältesten und renommiertesten medizinischen Fachzeitschriften der Welt) veröffentlicht wurden, bestätigen, dass Geburten von Mädchen abnehmen. Das Geschlechterverhältnis verschlechtert sich in fast allen Bundesstaaten, wobei die Fälle von „verschwindenden Mädchen“ in den letzten zehn Jahren im Vergleich zu den vorherigen Jahrzehnten insgesamt um 60 Prozent gestiegen sind.

Nach Ansicht der Experten ist die stichhaltigste Erklärung für fehlende weibliche Geburten die pränatale Geschlechtsbestimmung auf die selektive Abtreibung folgt.

Die vorgeburtliche Selektion von Kindern aufgrund ihres Geschlechts – von der UN-Generalversammlung 2019 als „schädliche Praxis“ verurteilt – wird mit zunehmender Gewalt gegen Frauen und einer wachsenden Nachfrage nach Menschenhandel in Verbindung gebracht.

 

Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen zum Schutz der Schwächsten aufgerufen

Im Mai forderte die Menschenrechtsgruppe ADF International das UN-System und die gesamte internationale Gemeinschaft auf, Praktiken der Geschlechtsselektion formell als Femizid anzuerkennen und sich somit für deren Verbot und eine Prävention nach internationalem Recht einzusetzen.

In der Eingabe, die an den UN-Sonderberichterstatter für Gewalt gegen Frauen gerichtet ist, forderte die Organisation außerdem die Einrichtung einer globalen Femizid-Beobachtungsstelle, um alle Formen von Femizid, einschließlich geschlechtsselektiver Praktiken, zu überwachen.

„Der Kampf gegen Femizid sollte nicht enden, bis jedes Mädchen, ob geboren oder ungeboren, sein Recht auf eine Zukunft genießt“, sagte Giorgio Mazzoli, UN-Rechtsreferent von ADF International in Genf: „Unzählige Mädchen in Indien und auf der ganzen Welt werden weiterhin Opfer von tödlicher Gewalt und Diskriminierung, bevor sie überhaupt die Chance haben, geboren zu werden. Sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene gibt es verbindliche Schutzbestimmungen, die jedem Mädchen ein Recht auf Leben, frei von Gewalt, zusichern.“

Es sei zwingend notwendig, dass diese Normen effektiv umgesetzt und durchgesetzt würden: „Wer glaubt, dass Frauen und Mädchen den gleichen Wert und die gleiche Würde haben wie Männer und Jungen, kann nicht die Augen vor dem verschließen, was heute geschieht“, so Mazzoli: „Die internationale Gemeinschaft und das UN-System müssen ihre Bemühungen verstärken, um dieses weitgehend ignorierte Menschenrechtsthema anzugehen, und wir hoffen, dass die Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen sich diesem Aufruf anschließt.“