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Dr. Felix Böllmann zum Gerichtsurteil 303 Creative v. Elenis

 

Zum Urteil des US-amerikanischen Supreme Court im Präzedenzfall 303 Creative v. Elenis, sagt Dr. Felix Böllmann, der die europäische Rechtsabteilung von ADF International leitet:

„Jeder Mensch sollte frei seine Überzeugung äußern können. Niemand darf zu etwas gezwungen werden, was eigenen grundlegenden Überzeugungen widerspricht. Das gilt in den USA genauso wie in Europa.

Das Team von ADF in den USA – unsere Kollegen dort – haben den US-Amerikanern damit einen großen Erfolg für die Meinungsfreiheit beschert. Der Supreme Court hat festgestellt, dass niemand zu Äußerungen gezwungen werden darf, die man nicht teilt. Das ist eine gute Nachricht!“

Der US-amerikanische Supreme Court hat am 30. Juni 2023 entschieden, dass der Staat Colorado die Grafikdesignerin Lorie Smith nicht dafür bestrafen darf, dass sie im Einklang mit ihren Überzeugungen tätig ist. Das Urteil war mit Spannung als ein Wegweiser für die Zukunft der Meinungsfreiheit erwartet worden.

Ein Anwaltsteam rund um Kristen Waggoner, CEO von Alliance Defending Freedom in den USA, vertrat Smith, die als Grafikdesignerin und Künstlerin tätig ist.

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